Sitzung: 16.11.2023 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: DS-Nr. 073/23
a.
am
Adolf-Grimme-Ring/Rathausmarkt,
b.
am
Albert-Einstein-Ring,
c.
am
Adam-Kuckhoff-Platz/Karl-Marx-Straße,
d.
am
August-Bebel-Platz,
e.
im
Bereich Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm,
f.
im
Bereich Albert-Einstein-Ring/Stahnsdorfer Damm.
2.
Mit
der Bereitstellung und dem Betrieb der Mobilstationen ist ein
Full-Service-Anbieter zu beauftragen.
3.
Im
Haushaltsplan 2024 werden als Aufwendungen im Ergebnishaushalt insgesamt
143.600 EUR und im Finanzhaushalt insgesamt 453.600 EUR veranschlagt.
4.
Für
die mittelfristige Ergebnisplanung 2025 bis 2027 werden dafür insgesamt
94.500 EUR veranschlagt (tatsächliche Betriebskosten 37.500 EUR).
Anlagen
·
Übersichtskarte
Mobilstationen
·
Kostenschätzung
und Ausstattung
Ø
Erläuterungen
zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 073/23
beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Herr Gutheins
Herr Templin
Frau Richel
Herr Hahn
Abstimmung zur DS-Nr. 073/23:
Die DS-Nr. 073/23 wird mehrheitlich
beschlossen.