Sitzung: 30.11.2023 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
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Die
Planung von Instandsetzungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen sowie technischen und
energetischen Einzelmaßnahmen im Rathaus Kleinmachnow wird als
Generalplanungsleistung ausgeschrieben.
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Im
Hinblick auf die Erneuerung der Heizungsanlage im Rathaus wird entsprechend der
Empfehlung des Heizungskonzeptes (vgl. Anlage) eine Hybridheizung,
bestehend aus Luft-/ Kältemittel-Wärmepumpe und einer
Hackschnitzel-Kesselanlage in Verbindung mit einer Photovoltaikanlage in die
Leistungsbeschreibung für die Generalplanungsleistungen aufgenommen.
Frau Braune erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
Sie macht in diesem Zusammenhang
darauf aufmerksam, dass sich auf der Seite 3 der Beschlussvorlage ein Fehler
eingeschlichen hat.
Der Satz lautet: Die für die
Ausschreibung der Generalplanungsleistungen erforderlichen Mittel sind im
Haushalt wie folgt geplant:
Richtig muss jedoch der Satz lauten:
Die für die Generalplanungsleistungen erforderlichen Mittel sind im Haushalt
wie folgt geplant:
Diese Beschlussvorlage wurde in den
entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:
Bauausschuss 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen
und 2 Enthaltungen
Umweltausschuss 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen
Frau Schwarzkopf findet die
Drucksache sehr gut ausgearbeitet. Eine
zusätzliche PV-Anlage auf der Bienenwiese, ist aus ihrer Sicht nicht notwendig.
Laut Herrn Templin steht das Ergebnis
zu den Wärmemessungen in den Büros noch aus. Des Weiteren sollte der
Investitionsumfang genannt werden.
Herr Baumgraß findet die Kosten in
Höhe von 1,4 Mio. € für Planungen gewaltig hoch.
Laut Herrn Gutheins geht es dabei
aber auch um die Generalplanungsleistungen und um den Brandschutz.
Herr Fiehler fragt nach, ob die
Heizkörper bestehen bleiben?
Herr Priebe schließt sich seinen
Vorrednern an. Er möchte wissen, wie man auf die Höhe der Planungskosten kommt.
Wurde über eine Kombination (Kühlen und Wärmen) nachgedacht?
Herr Templin wünscht eine
Überarbeitung der Drucksache bis zur Sitzung der Gemeindevertretung. Es sollte
ein Konzept vorgelegt werden zum Thema Kühlen und Heizen, welches mit Zahlen
untersetzt ist.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 120/23
zur Abstimmung.
Die
Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 120/23 erfolgt mit 3 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.
An der Diskussion beteiligten sich:
Frau
Schwarzkopf, Herr Templin, Herr Baumgraß, Herr Gutheins, Herr Fiehler und Herr
Priebe