Auf Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2024 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

 

 

Anlage

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch die Kämmerin, Frau Braune, anhand einer Power-Point-Präsentation.

 

 

Änderungsantrag von Herrn Templin, BIK-Fraktion

Gemäß § 5 Punkt 4a) werden die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist,

 

-     bei der Erhöhung des gemäß Haushaltsplan zu erwartenden Fehlbetrages von 5.000.000,00 EUR auf 4.000.000,00 EUR herabgesetzt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 124/23 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Templin

Frau Richel

Herr Singer

Herr Warnick

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 124/23:

Die DS-Nr. 124/23 wird mehrheitlich beschlossen.