Sitzung: 22.02.2024 Gemeindevertretung
1.
Frau Winde
1.1
In der Sitzung der Gemeindevertretung am 4. November
2021 wurde die DS-Nr. 133/21 „Informations- und Kommunikationskampagne zur
Förderung des Radverkehrs in Kleinmachnow“ einstimmig beschlossen, auf
Vorschlag des Bürgermeisters mit dem Zusatz „Der Bürgermeister wird das Konzept
im I. Quartal 2022 vorstellen.“ Die Vorstellung der Kampagne ist bis heute noch
nicht erfolgt.
Was sind die Gründe für das offenkundige
Versäumnis?
Wird die Erstellung
des Konzeptes für die Kampagne nun mit
Priorität durch die Gemeindeverwaltung angegangen?
Können wir von der
Vorstellung des Konzeptes spätestens in der Sitzung der Gemeindevertretung am
16. Mai 2024 ausgehen?
Bürgermeister
Herr Grubert
Die
Fragen werden durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.
2.
Herr Bültermann
2.1 Wie ist der Stand der Bauarbeiten im
Toni-Stemmler-Klub? Wann ist wieder eine Inbetriebnahme des Hauses und die
Tätigkeit der Gruppen dort möglich?
Bürgermeister
Herr Grubert
Wir hatten gesagt, dass die Arbeiten bis
Ende Februar 2024 abgeschlossen sind. Das werden wir aber wahrscheinlich nicht
ganz schaffen. Augenblicklich gehen wir davon aus, dass nach den Osterferien,
also ab 8. April 2024, das Haus wieder öffnen wird.
3.
Herr Templin
3.1 Herr Dr. Braun hat mich gebeten, für ihn
die Frage nach dem Status der Beauftragung der LED-Straßenlaternenbegutachtung
zu stellen.
Herr
Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen
Im Detail kann ich es nicht sagen, aber es
ist ein externer Gutachter beauftragt worden. Ergebnisse liegen mir aber noch
nicht vor. Gerne können wir über den Stand in der nächsten Sitzung des
UVO-Ausschusses berichten.
Pause von 19:20 Uhr
bis 19:30 Uhr