Sitzung: 04.03.2024 Bauausschuss
Herr Ernsting führt ein.
Ziel ist es, Voraussetzungen für die Gewährung von Fördermitteln des Landes
Brandenburg zum Bau von preisgünstigen Wohnungen zu schaffen. Die
gemeindeeigene gewog mbH beabsichtigt, im Bereich östlich Pascalstraße (Bebauungsplan-Gebiet
KLM-BP-006-c-5) Wohnraum zu schaffen, der zu mindestens 75 % als sozialer
Wohnraum förderfähig wäre. Für bezahlbare Mieten wird allerdings der Einsatz
von Fördermitteln unverzichtbar sein. Land und ILB haben ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept
(INSEK) oder eine Wohnungspolitische Umsetzungsstrategie (WUS) zur
Voraussetzung für Fördermittel gemacht. Da ein INSEK deutlich zu umfassend und
aufwändig wäre, hat die P&E mbH in Abstimmung mit der Gemeinde die
Erarbeitung eines WUS in Auftrag gegeben.
Herr Schöne stellt den
aktuellen Arbeitsstand des WUS vor.
An der Diskussion beteiligen sich:
Herr Fiehler, Herr Bültermann
Diskussionspunkte sind:
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Wie erklärt sich der Wert von 20 €
Kaltmiete, der eben genannt wurde?
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Wie lange gilt ein Fördermittelbescheid? Warum
sollen jetzt ein WUS erarbeitet und ein Förderantrag gestellt werden, wenn
nicht zeitnah gebaut wird?
Antworten:
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Eine Kostenmiete von 20 € entspricht der derzeitigen
Kostendeckung beim Neubau.
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Die Planungen sollen noch 2024 aufgenommen
werden. WUS und ein Fördermittelbescheid werden für mehrere Jahre gelten.