Sitzung: 08.09.2011 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen
per 08.09.2011
Hauptwohnung:
19.936 Einwohner
Nebenwohnung: 818 Einwohner
Starkregen
In den vergangenen
Wochen gab es des Öfteren Starkregenereignisse mit bis zu 75 l/m². Die Maßnahmen die die Gemeinde seit 2006 (Kyrill)
im Bereich Regenentwässerung getroffen hat, haben Erfolg gezeigt.
Standarderprobungsgesetz
Die Erprobung in der
Gemeinde Kleinmachnow wurde bis zum 30.06.2012 verlängert.
Schopfheim
In der Zeit vom 01.09.2011
bis 04.09.2011 weilte eine Delegation der Gemeinde Kleinmachnow zum
Partnerschaftstreffen in Schopfheim. Die anderen Partnerstädte von Schopfheim, Ronneby
und Poligny, waren ebenfalls anwesend. Es gab interessante Gespräche und
Besichtigungen u. a. das Kraftwerk Rheinfelden. Der Bürgermeister von Schopfheim
lässt die Gemeinde Kleinmachnow herzlich
grüßen.
Freibad Kiebitzberge
Grundsatzbeschlüsse
aller drei Kommunen liegen vor. Eine Untersuchung durch alle drei Kommunen wurde
mit folgenden Arbeitsschritten in Auftrag gegeben:
1. Vorbereitungsphase
·
eine Bestimmung der zu einer Unternehmensgründung notwendigen
Rahmenbedingungen mit Untersuchungen der möglichen Konstrukte (GmbH,
Zweckverband, AöR) mit Vorschlägen für die am besten geeignete Form,
·
vergabe- und haushaltsrechtliche Überprüfung des Unternehmenskonzeptes,
·
Befassung der gemeindlichen Gremien aller drei
Kommunen mit Beschluss zur Unternehmensform Termin: November 2011
2. Interessenbekundungsverfahren/Wirtschaftlichkeitsanalyse
·
Interessenbekundungsverfahren um nach den haushaltsrechtlichen
Anforderungen der Brandenburgischen Kommunalverfassung an die Gründung
kommunaler Unternehmen nachzukommen,
·
ist das Interessenbekundungsverfahren
möglicherweise ungeeignet, so werden mittels
einer unabhängigen sachverständigen Wirtschaftlichkeitsanalyse
Unternehmensgründung und potentielle Privatisierungsalternativen verglichen und
bewertet,
·
Einholung der Stellungnahmen von IHK und
Handwerkskammer,
·
Beschluss zur Unternehmensgründung
3. Gesellschaftsvertrag/Genehmigung
KA/Beurkundung etc.
·
Abschluss August 2012
Gemeindliche Bauvorhaben
Erweiterungsbau Maxim-Gorki-Gesamtschule
Das Gebäude befindet
sich bereits im Innenausbau. Die Fertigstellung ist für Ende September
2011 vorgesehen, Nutzungsbeginn ist nach den Herbstferien. Die Einweihung findet am 20.10.2011 um 14:00 Uhr
statt. Die Kosten liegen nach den bisherigen Vergaben und dem Abrechnungsstand
leicht unter dem Budget von 392.000,00 Euro.
Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule
Die Bodenplatte ist gegossen,
alle Wände sind aufgemauert, alle Decken und Dachbinder sind eingebaut.
Bis zum 15.09.2011 wird das Dach geschlossen. Das Richtfest findet am 28.09.2011 um 15:00 Uhr
statt. Die Fertigstellung der Sporthalle ist für Mai 2012 geplant.
Die Kosten liegen nach den bisherigen Vergaben leicht unter dem Budget von 4,0
Mio. Euro.
Panzerdenkmal
Die Sanierung des
Schneeladers ist so gut wie abgeschlossen; die Sanierung des Sockels sowie die
Einfriedung erfolgen in den nächsten Wochen. Für Ende Oktober ist die
Fertigstellung geplant.
Außenanlage Steinwegschule
Der 2. BA Sportplatz
mit Kunststoffbelag und Regenwasserleitungen Sporthalle sind zum 05.09.2011
fertiggestellt worden. Wetterbedingt gab es einige Verzögerungen; das Budget wurde
eingehalten.
Waldorfkindergarten
Nach Kündigung der Fa.
Lewandowski und Beauftragung der Fa. Preuß hat diese am 31.08.2011 mit den Arbeiten
begonnen. Die Erstellung der Bodenplatte wird bis zum 08.10.2011 abgeschlossen
sein. Danach wir die Fa. Moser mit dem Aufbau der gesamten Holzkonstruktion
beginnen. Die Fertigstellung ist nun für Mai 2012 geplant.
BBI
Am 06.09.2011 wurden
durch die drei Bürgermeister aus Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow 29.000
Unterschriften gegen die Flugrouten/den Fluglärm an den Ministerpräsidenten Platzeck
übergeben. Ich bitte alle Kleinmachnower am 10. September 2011 am Flughafen
Schönefeld für das Nachtflugverbot zu demonstrieren.
TKS
Wie bereits
angekündigt, fährt die Buslinie 629 seit Schuljahresbeginn nicht mehr durch die
Förster-Funke-Allee, sondern durch die Karl-Marx-Straße.
Kammerspiele
Das nichtförmliche
Interessenbekundungsverfahren ist erfolgt. 16 Bewerber haben ihr Interesse
angemeldet, fünf davon haben kein Angebot abgegeben. Ausführlichere
Informationen dazu wird es im KuSo-Ausschuss am 20. September 2011 geben. In
der 39. oder 42. Kalenderwoche wird eine nichtöffentliche Informationsveranstaltung
für die Mitglieder der Gemeindevertretung und sachkundigen Einwohner
stattfinden und im November werden sich die zuständigen Ausschüsse damit
beschäftigen. Der Beschluss über einen möglichen Kauf könnte in der Sitzung der
Gemeindevertretung im Dezember gefasst werden.
2. Kleinmachnower Volkslauf
Am 03. Oktober 2011
findet der 2. Kleinmachnower Volkslauf statt. Aus Urlaubsgründen kann ich in
diesem Jahr aber leider nicht daran teilnehmen.
Nachfrage von Herrn Templin:
Können Sie etwas sagen zum Interessenbekundungsverfahren zur Gründung
von Stadtwerken?
Bürgermeister Herr
Grubert
Bis heute gibt es noch
keinen neuen Stand. Es ist vorgesehen, in der nächsten Ausschussrunde darüber
zu berichten.