Sitzung: 08.09.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 105/11
Die Fahrbahnbeleuchtungsanlage in der
Ginsterheide zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Machnower Busch wird erneuert.
Die Beleuchtungsanlage wird auf Seiten des straßenbegleitenden Grünstreifens parallel
zur Doppelbordanlage errichtet und mit Energiesparleuchten und einer
nächtlichen Reduzierung versehen. Die Leuchten werden genauso ausgeführt wie
die Gehwegbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße, Steinweg und die
Radwegbeleuchtung im Schleusenweg.
Anlage
1. Bestandsplan mit
Einzeichnung der neuen Beleuchtungsanlage
2. Foto der geplanten
Leuchten aus dem Steinweg
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert 3x
Frau Schwarzkopf
Frau von Törne
Herr Lippoldt zu Protokoll
Herr Bürgermeister ist es zutreffend, dass die
Petition aus dem Jahr 2006 bis heute nicht beantwortet ist? Wenn ja, welche
Gründe gibt es dafür? Warum führt man
die Maßnahme jetzt durch, ohne die Petition beantwortet zu haben?
Vorsitzender der Gemeindevertretung Herr Warnick
Über diese Petition wurde mehrfach im Vorstand
der Gemeindevertretung beraten. Die Petenten wurden angeschrieben, ob die
Petition noch aufrecht erhalten werden soll oder nicht, da sie in Teilen
bereits überholt war. Die Bürgerinitiative hat daraufhin mitgeteilt, dass die
Petition aufrecht erhalten werden soll.
An der
weiteren Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:
Herr Dr. Klocksin
Herr Templin
Geschäftsordnungsantrag
von Herrn Templin – Verweisung in den Bauausschuss
An der
weiteren Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:
Frau Sahlmann
Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll
Wir planen nicht den Ausbau der Ginsterheide.
Geschäftsordnungsantrag
von Herrn Bürgermeister Grubert – Antrag zur Entscheidung in der Sache nach §
9, Absatz 2 Geschäftsordnung
An der
weiteren Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:
Herr Musiol
Herr Heilmann
Abstimmung
zur DS-Nr. 105/11:
Die DS-Nr. 105/11 wird mehrheitlich beschlossen.
Der
Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin auf Verweisung in den Bauausschuss
ist somit hinfällig.