Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Die Fahrbahnbeleuchtungsanlage in der Ginsterheide zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Machnower Busch wird erneuert. Die Beleuchtungsanlage wird auf Seiten des straßenbegleitenden Grünstreifens parallel zur Doppelbordanlage errichtet und mit Energiesparleuchten und einer nächtlichen Reduzierung versehen. Die Leuchten werden genauso ausgeführt wie die Gehwegbeleuchtung in der Karl-Marx-Straße, Steinweg und die Radwegbeleuchtung im Schleusenweg.

 

 

Anlage

1.    Bestandsplan mit Einzeichnung der neuen Beleuchtungsanlage

2.    Foto der geplanten Leuchten aus dem Steinweg

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert 3x

Frau Schwarzkopf

Frau von Törne

 

 

Herr Lippoldt zu Protokoll

Herr Bürgermeister ist es zutreffend, dass die Petition aus dem Jahr 2006 bis heute nicht beantwortet ist? Wenn ja, welche Gründe gibt es dafür?  Warum führt man die Maßnahme jetzt durch, ohne die Petition beantwortet zu haben?

 

 

Vorsitzender der Gemeindevertretung Herr Warnick

Über diese Petition wurde mehrfach im Vorstand der Gemeindevertretung beraten. Die Petenten wurden angeschrieben, ob die Petition noch aufrecht erhalten werden soll oder nicht, da sie in Teilen bereits überholt war. Die Bürgerinitiative hat daraufhin mitgeteilt, dass die Petition aufrecht erhalten werden soll.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:

Herr Dr. Klocksin

Herr Templin

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin – Verweisung in den Bauausschuss

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:

Frau Sahlmann

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Wir planen nicht den Ausbau der Ginsterheide.

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Bürgermeister Grubert – Antrag zur Entscheidung in der Sache nach § 9, Absatz 2 Geschäftsordnung

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 105/11 beteiligen sich:

Herr Musiol

Herr Heilmann

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 105/11:

Die DS-Nr. 105/11 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Der Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin auf Verweisung in den Bauausschuss ist somit hinfällig.