Sitzung: 08.09.2011 Gemeindevertretung
1.
Frau Scheib
In der Heinrich-Zille-Straße in Stahnsdorf entsteht gerade
das Vereinshaus des Regionalen Sportvereins. Der Bau des Gebäudes war mit
550.000 Euro veranschlagt. Meines Wissens unterstützt die Gemeinde Kleinmachnow
das Bauvorhaben mit 100.000 Euro. In der Presse war zu lesen, dass die
Finanzierung des Gebäudes eine Lücke von 110.000 Euro ausweist.
·
Ist vor der
Beschlussfassung zur Bezuschussung geprüft worden, ob die Finanzierung des
Bauvorhabens entsprechend dem Haushaltsgrundsatzgesetz gesichert ist?
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Ist der Zuschuss bereits
ausgezahlt worden?
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Gibt es eine
verpflichtende Förderzusage, wenn es noch nicht ausgezahlt wurde?
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Ist der Verwaltung
bekannt, wie die Finanzierung des Vorhabens weiter sichergestellt werden soll?
Die Fragen werden durch die Verwaltung
schriftlich beantwortet.
Anmerkung von Herrn Dr. Mueller
Da ich Mitglied im RSV bin, kann ich über
folgendes informieren:
Das Bauvorhaben ist eine gemeinsame Sache. Die
Gemeinde Kleinmachnow hat einen Sportplatz am Stahnsdorfer Damm aufgegeben, um
dort einen Sportplatz zu haben. Es ist unser Sportplatz. Es ist unser
Sportgebäude und nicht das Stahnsdorfer. Auf Grund der Finanzierung wird jetzt
nur das halbe Gebäude gebaut, da das Geld nicht reicht. Für diesen Bauabschnitt
hat es eine Verzögerung der Baugenehmigung gegeben. Dadurch erfolgte die
Ausschreibung später. Die Finanzierung, die vorher festgelegt wurde, war nach
der Ausschreibung teurer geworden.