Beschlussvorschlag:

 

1. Zum 01. 01.2012 treten in Kraft die Benutzungs- und Entgeltordnungen für:

a) die Schulen und Schulsportstätten der Gemeinde Kleinmachnow,

b) den Bürgersaal im Rathaus Kleinmachnow und

c) die Jugendfreizeiteinrichtung CARAT der Gemeinde Kleinmachnow.

2. Gleichzeitig treten außer Kraft:

a) die Benutzerordnung für die Überlassung von Schulräumen der Gemeinde Kleinmachnow vom 01.10.1998

b) die Entgeltordnung für die Überlassung und Benutzung von Schulräumen der Gemeinde Kleinmachnow vom 03.03.2008

c) Benutzerordnung für die Zweifeldsporthalle der Eigenherd-Schule, im Kamp 7 vom 03.03.2008

d) die Benutzerordnung – Bedingungen für die Überlassung und Benutzung von Räumen in folgenden Einrichtungen der Gemeinde Kleinmachnow: Kulturhaus Kammerspiele, Seniorenclub Toni Stemmler und Jugendfreizeiteinrichtung - vom 20.05.1999 und

e) die Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Gemeinde Kleinmachnow vom 01.01.2002.

Frau Grohs erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Dr. Mueller hat Nachfragen zu Reinigungspauschalen.

Frau Grohs erläutert noch einmal den § 5, Abs. 4, es ist eine Pauschale, die je Benutzung erhoben wird.

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 146/11 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr. 146/11 erfolgt mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.