Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass bis zur Aufarbeitung der einstimmig verabschiedeten Drucksache DS-Nr. 091/11 (Auflistung des aktiv genutzten Flächenangebots und der Flächenreserven für kulturelle und sportliche Angebote und langfristige Abschätzung des Bedarfs) keine gemeindeeigenen Grundstücke und Gebäude, die den darin enthaltenen Anforderungen genügen, auch nicht durch gemeindeeigene Gesellschaften, veräußert werden. 


Herr Warnick erläutert als Einreicher die Beschlussvorlage.

Herr Dr. Mueller mahnt die Liste an, sie hätte längst von der Verwaltung vorgelegt werden müssen.

Der Bürgermeister beabsichtigt Anfang Dezember 2011 die Liste der Grundstücke vorzulegen.

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 117/11 zur Abstimmung.

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr. 117/11 erfolgt mit 2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.