Sitzung: 22.09.2011 Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 117/11
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu
tragen, dass bis zur Aufarbeitung der einstimmig verabschiedeten Drucksache DS-Nr.
091/11 (Auflistung des aktiv genutzten Flächenangebots und der Flächenreserven
für kulturelle und sportliche Angebote und langfristige Abschätzung des
Bedarfs) keine gemeindeeigenen Grundstücke und Gebäude, die den darin
enthaltenen Anforderungen genügen, auch nicht durch gemeindeeigene
Gesellschaften, veräußert werden.
Herr Warnick erläutert als Einreicher die Beschlussvorlage.
Herr Dr. Mueller mahnt die Liste an, sie hätte längst von der Verwaltung vorgelegt werden müssen.
Der Bürgermeister beabsichtigt Anfang Dezember 2011 die Liste der Grundstücke vorzulegen.
Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 117/11 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr. 117/11 erfolgt mit 2 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.