Herr Warnick erläutert die Abstimmung. Er schlägt vor, die Sitzung vom 17.11. auf den 10.11.2011 zu verlegen und am 24.11.2011 eine Sondersitzung des Finanzausschusses mit dem einzigen TOP Haushalt 2012 vorzunehmen.

Herr von Wnuk-Lipinski bittet um Mitteilung, wie die zeitliche Abfolge der Erarbeitung des Haushaltes 2012 durch die Verwaltung vorgesehen ist.

Frau Grohs gibt Erläuterungen:

-          Der Jahresabschluss 2010 ist Grundlage für den Haushalt 2012

-          Termin für den Rechnungsprüfungsausschuss zum Thema Jahresabschluss 2010 ist der 20.10.2011 

-          Der Jahresabschluss 2010 soll dann am 24.10.2011 im Hauptausschuss beraten werden.

-          Am 03.11.2011 soll es dann den Beschluss in der Gemeindevertretersitzung geben.

-          Am 04.11.2011 soll die Auslieferung des ersten Entwurfes des kompletten Haushaltes 2012 erfolgen.

Herr von Wnuk-Lipinski gibt zu bedenken, dass die Zeit vom 04.11.2011 bis zum 10.11.2011 zum Durcharbeiten des Haushaltsentwurfes 2012 zu kurz ist.

Herr Templin und Herr von Wnuk-Lipinski fragen nach dem Nachtragshaushalt 2011.

Herr Harmsen und Herr von Wnuk-Lipinski fragen nach dem Eckwertebeschluss 2012.

Der Bürgermeister erläutert die bisherigen Aufgaben, die die Verwaltung in diesem Jahr bereits vollbracht hat (Eröffnungsbilanz, Jahresabschlüsse 2009 und 2010 sowie die Vorbereitungen zum Haushalt 2012). Einen Nachtragshaushalt 2011 sowie einen Eckwertebeschluss für den Haushalt 2012 wird es nicht geben. 

Der Bürgermeister erläutert weiterhin, dass es nur  zwei Gründe für einen Nachtragshaushalt 2011 geben würde. Erstens der Anbau Steinwegschule und zweitens der Durchbruch Eigenherdschule. Der Anbau Steinwegschule fließt in den Haushalt 2012 ein. Hinsichtlich des Durchbruchs der Eigenherdschule verweist es auf das Scheitern der Drucksache in der GV. Hinsichtlich des Anbaus Steinwegschule wird es einen separaten Beschluss in der nächsten GV geben.

Herr Dr. Mueller stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Abschluss der Rednerliste und Abstimmung in der Sache.

Ø        Der Bürgermeister bittet um 3 Minuten Pause.

Der Bürgermeister teilt mit, dass der Haushalt 2012, ohne Vorbericht, am 01.11.2011 durch die Verwaltung bereitgestellt wird.

Herr Warnick stellt die Änderung des Sitzungsplanes für den Finanzausschuss wie folgt zu Abstimmung:

-          Finanzausschuss am 10.11.2011

-          Finanzausschuss am 17.11.2011 findet nicht statt

-          Finanzausschuss am 24.11.2011

-          Die Unterlagen  zum Haushalt 2012 (ohne Vorbericht) werden am 01.11.2011 an die Mitglieder versandt

 

Die Abstimmung erfolgt mit 6 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.