Sitzung: 21.09.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Die Fachinformationsnummer wurde mit den
Sitzungsunterlagen verteilt.
Frau Leißner erläuterte die Antragsstellung und
den gegenwärtigen Sachstand.
Herr Grubert kündigt an, in der nächsten Sitzung
der Gemeindevertreter folgenden Antrag zu stellen: Aufhebung des Beschlusses
hinsichtlich der Verpflichtung der Tonnagebegrenzung. Er plädiert für einen Antrag auf
Einbahnstraßenregelung ohne gegenläufigen Radverkehr.
Die Einrichtung eines beidseitigen Halteverbotes
im Uhlenhorst, welche für die Einbahnstraße mit gegenläufigem Radverkehr aus
Sicht der Unteren Straßenverkehrsbehörde unbedingt erforderlich sei, könne er
nicht ohne Einberufung einer Einwohnerversammlung verantworten.
An der Diskussion
beteiligten sich:
Herr Musiol, Herr Grubert, Herr Gutheins, Herr
Dr. Haase
Frau Krause-Hinrichs verlässt die Sitzung um
21.15 Uhr.