Sitzung: 14.11.2011 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 170/11
Frau Eiternick erklärt
sich nach § 22 BbgKVerf für befangen und nimmt an der Beratung und Abstimmung
nicht teil.
Herr
Dr. Klocksin
Gehe
ich recht in der Annahme, dass es sich in der Tat ausschließlich um die Frage
der Höhenbemessung handelt? Für wie viele noch ausstehende Bauvorhaben würde
dieses dann gelten?
Herr
Ernsting
Es
bezieht sich schon jetzt auf Seite 25 von 27 auf die dort dargestellten
Grundstücke im Bereich der künftigen Straße Am Bienenhaus. In dem Bereich hatte
sich herausgestellt, dass die Festsetzung wie sie im Bebauungsplan ist nicht
praktikabel ist, weil das Gelände tatsächlich von der Förster-Funke-Allee zur Kita Freundschaft ansteigt und insofern
gerade die nördlichen Parzellen der Straße Am Bienenhaus sämtlich nur nach den
Nutzungsmaßen bebaubar waren, wenn diese B-Plan-Änderung erfolgt. Einen
Aufstellungsbeschluss gibt es bereits. Das ist auch wichtig, weil die
Bauaufsicht auf der Basis des Aufstellungsbeschlusses bereits Baugenehmigungen
erteilt hat, im Vertrauen darauf, dass die Gemeinde Kleinmachnow, wie im Aufstellungsbeschluss
dargelegt, die Anpassung der Höhenbezüge im weiteren Planverfahren aufrecht
erhält.
An
der Diskussion beteiligen sich:
Herr
Wilczek, Frau Sahlmann, Herr Ernsting, Herr Meyer
Abstimmungsergebnis: 5
Zustimmungen / 1 Ablehnung/ 0 Enthaltungen – mit Stimmenmehrheit zugestimmt