Sitzung: 15.11.2011 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Vorlage: DS-Nr. 183/11
- Der Bürgermeister wird
beauftragt, der Hoffbauer-Stiftung eine Zuwendung in Höhe von
206.500,-€
zum Erwerb einer 4-Feld-Sporthalle auf dem
Evangelischen Schulcampus am Schwarzen Weg, 14532 Kleinmachnow, zu gewähren.
- Die Mittel werden im
Haushalt 2012 bereit gestellt.
Frau Konrad erläutert kurz die Beschlussvorlage.
Herr Nieter gewährt im Einvernehmen mit dem Ausschuss
Herrn Hohn von der Hoffbauer-Stiftung Rederecht und erteilt ihm das Wort.
Herr Hohn stellt in kurzen Worten seinen Antrag bzw. sein
Anliegen vor.
Herr Dr.
Klocksin zu Protokoll:
Nach Kenntnis von Herrn Dr. Klocksin gab es
keinen Beschluss eines Gremiums der Gemeinde Kleinmachnow zu einer
Zuschussleistung der in gleichwertiger Höhe ergangen ist. Der einzige Beschluss
der Gemeinde wurde am 05.06.2008 gefasst, darin wird die Verwaltung beauftragt,
mit den Nachbarkommunen und dem Landreis Potsdam Mittelmark eine finanziell
belastbare Vorlage zu erarbeiten, die zum Inhalt hat, die notwendigen
Sportflächen am Standort „Schwarzer Weg“ zu entwickeln. Diese Beschlussvorlage
wurde mit namentlicher Abstimmung mehrheitlich in der Sitzung der
Gemeindevertretung am 05.06.2008 angenommen. Es gab keine Zusagen über
irgendwelche Zahlungsströme über den möglicherweise informellen Bereich hinaus.
Herr Templin bittet die Verwaltung um Verteilung der
Kopie der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung aus dem Jahre 2008 in Teltow
auf die Herr Hohn hingewiesen hat (Anlage 6)
An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen
sich:
Herr Nieter, Herr Singer, Herr Templin, Frau
Bothmann, Frau Schwarzkopf, Herr Dr. Klocksin, Herr Schossau, Frau Dr. Kimpfel
Im Ergebnis der Diskussion wird die
Beschlussvorlage DS-Nr. 183/11 zur Abstimmung gebracht:
Ja: 7 Nein: 1 Enthaltung: 1
Antrag mehrheitlich zugestimmt
Ja: 7
Nein: 1 Enthaltung: 1
Antrag mehrheitlich zugestimmt