Sitzung: 16.11.2011 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Brinkmann informiert darüber, dass
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der
„Winter begonnen hat (vom 15.11. bis 15.04. jeden Jahres)“ und der Bauhof
den Winterdienst ab jetzt durchführt,
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die
Friedensbrücke vom 21.11.2011 bis 03.12.2011 für Ausbesserungsarbeiten gesperrt
wird,
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der
Bauhof das Laub einsammelt und abfährt,
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die
Baumkontrolle im öffentlichen Waldbereich durchgeführt wurde und wo
Baumfällungen im öffentlichen Straßenbereich und auf Grünflächen durchgeführt werden;
Anmerkungen sind wie immer an die Bauverwaltung zu richten. Die UVO-Info-Nr. 017/11 Baumkontrolle/Baumfällungen
wurde in der Sitzung verteilt.
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Zwei
Bäume (eine Kastanie, eine Linde) in der Allee am Forsthaus werden gekappt; die
Genehmigungen der UNB liegen vor. Die Kiefer in der Straße Hohe Kiefer wird
gekürzt (Foto wird rumgegeben).
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Die
Verwaltung bildet sich fachlich als auch rechtlich weiter. Herr Brinkmann
verteilt Unterlagen von einem entsprechenden Seminar; hier Verkehrssicherheit
im Wald.
Herr
Lippoldt zu Protokoll:
Ich bitte dringend darum, dass die
Umleitungsregelung für die Sperrung der Friedensbrücke diesmal anders
organisiert wird, als beim letzten Mal. Es ist eine einzige Katastrophe. Die
Fahrzeuge, die aus dem Gewerbegebiet aus Stahnsdorf kommen, fahren über den
Stahnsdorfer Knoten nach wie vor direkt bis zur Friedensbrücke, 40-Tonner,
Sattelauflieger, Lastzüge; diese wissen nicht, wo es weitergeht; fahren dann
zweimal in der Nacht durch das ganze Wohngebiet und dann wieder zurück, den
Zehlendorfer Damm hinunter. Die Bitten an den Bürgermeister im vergangenen Jahr,
dieses kurzfristig zu ändern, sind nicht umgesetzt worden und so wie es jetzt
aussieht, sind die Beschilderungen – Frau Neidel, das ist ganz besonders auch
für Ihre Aufgabe notwendig – so wie es jetzt aussieht, ist die Beschilderung
erneut so geplant, dass die Fahrzeuge kein Verbotsschild haben, wenn sie in den
Zehlendorfer Damm einfahren am Stahnsdorfer Hof. Weder die Fahrtrichtung ist
unterbunden in den Zehlendorfer Damm hinein von beiden Seiten. Sie können, vom
Stahnsdorfer Hof kommend, die Straße überqueren bis zur Friedensbrücke fahren
und dort wissen die Lastzüge nicht mehr wo es weitergeht. Deswegen, bitte
diesmal, am Zehlendorfer Damm unten ein Fahrverbotsschild aufrichten, dort kann
stehen „Frei bis Friedensbrücke“, aber nicht so wie beim letzten Mal, diese
drei Wochen waren einfach der Horror in der Nacht, wenn permanent die Lastzüge
durchs Wohngebiet zischen.
Antwort
Herr Brinkmann:
Zuständig ist der Landesbetrieb für Straßenwesen
mit der eigenen Verkehrsbehörde. Ich habe es damals weitergegeben, Sie haben
sich damals schon beschwert, ich gebe es gerne noch einmal weiter.
Herr
Lippoldt:
Ich kann nur sagen, dass damals der Landesbetrieb Straßenwesen gesagt hat,
diese Verkehrsregelung sei mit Ihnen abgestimmt, nicht als Person, sondern mit
dieser Verwaltung und dem Ordnungsamt. Der Bürgermeister hat daraufhin gesagt,
er ändert das sofort. Der Landesbetrieb Straßenwesen hat gesagt, es sei kein
Schreiben der Gemeinde Kleinmachnow eingegangen, lediglich ein Anruf „es könne
alles so bleiben, wie es war“. Und das ist für die nächsten drei Wochen, die
wir jetzt befürchten müssen, nicht akzeptabel.
Der Ausschuss bittet die Verwaltung, dieses
Anliegen schriftlich an den Landesbetrieb für Straßenwesen heranzutragen.
Frau Blancke regt wiederholt an, dass das
Laub nicht mit den Laubbläsern, sondern durch Harken zusammengetragen wird.
Herr Musiol: Wir nehmen die Anregung von Frau Blancke
in die Offene Postenliste auf, mit einer Anfrage an den Bürgermeister. Beantwortung
bitte zum nächsten UVO-Ausschuss.