Sitzung: 15.12.2011 Gemeindevertretung
Ø
Die
Fachbereichsleiterin des Bereiches Recht/Sicherheit/Ordnung, Frau Leißner,
befindet sich im Mutterschutz. Als Vertreter für die einjährige Elternzeit
stellt sich Herr Axel Brömmer aus Berlin der Gemeindevertretung vor.
Einwohnerzahlen
per 15.12.2011
Hauptwohnung:
20.028 Einwohner
Nebenwohnung:
832 Einwohner
Klimaschutzmanager für die Stadt Teltow und die
Gemeinde Kleinmachnow
Durch das
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wird die Stelle
eines Klimaschutzmanagers für drei Jahre mit insgesamt 110.000 Euro (65 % der Gesamtausgaben)
eines Klimaschutzmanagers für Teltow und Kleinmachnow im Rahmen der nationalen
Klimaschutzinitiative gefördert. Die Grundlage für die Förderung waren die in
beiden Kommunen existierenden Klimaschutzkonzepte. Ziel ist es, in beiden
Kommunen ein Energie- und Klimaschutzmanagement aufzubauen, die Umsetzung von
Schlüsselmaßnahmen einzuleiten und im verwaltungsinternen Handeln die Rolle des
Klimaschutzes fest zu verankern. Weiterhin ist der Aufbau eines systematischen
Datencontrollings für alle energie- und klimaschutzrelevanten
Verbrauchsbereiche sowie die Weiterentwicklung der der Ziele und Leitlinien der
Klimaschutzkonzepte vorgesehen. Rechtsverbindlicher Antragsteller ist die Stadt
Teltow, die die Stelle ausgeschrieben und im Einvernehmen mit der Gemeinde
Kleinmachnow besetzt hat. Der Eigenanteil der Gemeinde Kleinmachnow beträgt für
die drei Jahre 29.600 Euro. Es ist vorgesehen,
dass sich der Klimaschutzmanager Anfang des nächsten Jahres den
gemeindlichen Gremien und der Lokalen Agenda 21 vorstellt.
Volksbegehren Nachtflugverbot
Eine Änderung des
Volksabstimmungsgesetzes ist in Arbeit. Wenn die neue Gesetzgebung für eine
mögliche Volksabstimmung greift, gibt es wesentliche Änderungen. Danach muss im
Hause entschieden werden, welche Maßnahmen geeignet sind, eine breite
Beteiligung der Kleinmachnower Abstimmungsberechtigten bei der Volksabstimmung
zu erreichen z. B. erweiterte Öffnungszeiten des Bürgerbüros. Bereits jetzt ist
jedoch auszuführen, dass ein mobiles Bürgerbüro für Kleinmachnow nicht in Frage
kommt (Anschaffungskosten Auto ca. 30.000 Euro, Ausstattung ca. 8.000 Euro). Zu
den Vergleichskommunen
·
Potsdam nutzt ein mobiles Bürgerbüro vorrangig bei
der Immatrikulation an den Universitäten und Hochschulen,
·
Wittstock/Dosse befindet sich in der Pilotphase,
hat aber eine Fläche von 400 km2
im Gegensatz zu Kleinmachnow von 11 km2 .
Übergabe Umweltpreis
Die Übergabe des
diesjährigen Umweltpreises (Beschluss DS-Nr. 147/11 aus der GV am 03.11.2011) erfolgt am 20. Dezember 2011 um 11:00 Uhr im
Rathaus Kleinmachnow. Die Einladungen sind ergangen.
Seniorenweihnachtsfeier
Am 13. und 14.
Dezember 2011 fanden die nun schon traditionellen Seniorenweihnachtsfeiern
statt. Begrüßt werden konnten über
400 Kleinmachnower Seniorinnen
und Senioren im Alter ab 70 Jahre. Wir haben an beiden Tagen in angenehmer
Atmosphäre jeweils zwei vergnügliche und interessante Stunden gemeinsam
verbringen können. Wie in den Vorjahren auch haben die Kollegen der Verwaltung
diese Veranstaltung ehrenamtlich, also unentgeltlich, betreut.
Förster-Funke-Allee
Anordnung Tempo 30 mit
dem Zusatz „Lärmschutz“ zwischen Zehlendorfer Damm und Karl-Marx-Straße
(Eingang der Anordnung 01. Dezember 2011)
Aufhebung Radwegbenutzungspflicht
Die Radwegbenutzungspflicht
zwischen Zehlendorfer Damm und Föhrenwald (Nordseite) ist aufgehoben. Der Schutzstreifen
kann auf der Fahrbahn angebracht werden, der dann wieder auf den Radweg führt.