Anfragen gemäß § 7 Geschäftsordnung wurden angemeldet von:

-          Herr Musiol

-          Herr Dr. Klocksin

-          Frau Dr. Kimpfel

 

Seitens der Verwaltung wird die Tagesordnung um die DS-Nr. 005/12 als TOP 7.6. auf die Tagesordnung genommen.

Die Dringlichkeit wird  in der Diskussion festgestellt. An der Diskussion beteiligen sich: Herr Musiol, Herr Warnick, Herr Burkardt.

 

Herr Musiol reicht einen Antrag „Verkehrssicherungsmaßnahmen auf dem Weinberg“ ein mit der Bitte, diesen als TOP 11.1. zu behandeln. Herr Grubert ordnet diesen Antrag als TOP 10.1. ein.

 

 

- Herr Dr. Klocksin nimmt an der Sitzung teil – 9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -

 

 

         Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 23. 01. 2012 wird einstimmig festgestellt.

 

 

- Frau Dr. Kimpfel nimmt an der Sitzung teil – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -