Sitzung: 23.01.2012 Hauptausschuss
1. Herr Dr. Klocksin, Fraktion SPD
1.1. Reinigung des Bannwaldes
Er hatte zur GV im
November 2011 eine Anfrage gestellt, die auch beantwortet wurde. Daraus war zu
entnehmen, dass eine Zyklus-Reinigung in 2011 nicht vorgesehen war, dadurch
auch kein Reinigungsplan vorliegt. Der Bauhof hat bisher auf Hinweis gereinigt.
Jährlich im Frühjahr wurde auch von den Parteien geputzt. Er hält das für
nachvollziehbar, aber nicht befriedigend. Könnte es im Interesse der Gemeinde
Kleinmachnow sein, für öffentliche Grünflächen, einschließlich des Bannwaldes, wie
auch immer geartete Reinigungspläne aufzustellen, um damit sicherzustellen,
dass der Vermüllungszustand (der auch jetzt wieder deutlich gegeben ist) nicht
so dauerhaft ist, wie in den letzten Jahren.
→ Die Frage wird schriftlich beantwortet.
2. Herr Musiol, Fraktion WIR
2.1. Ausstellung –Stolpersteine- im Rathaus
(Flyer)
Von
wem kommt die Einladung? Wer steht dahinter.
2.2.
Gemeinsamer Bauhof mit
Teltow
Wie weit ist da der
Stand?
2.3. Baumfällungen am
Pferdepfuhl
Er bittet um ein
Ergebnis, wie diese Fällungen zustande gekommen sind. Welche weiteren Maßnahmen
wurden genehmigt.
Herr
Grubert zu 2.1.:
Die Ausstellung wurde von der evangelischen
Kirche in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Kleinmachnow sowie historisch
interessierten Privatpersonen vorbereitet und auch eingeladen. Da gibt es auch
den seit Jahren initiierten Arbeitskreis.
Herr
Grubert zu 2.2.:
Das Gutachten ist letzte Woche eingegangen. Es
wurde zusammen mit der Stadt Teltow in Auftrag gegeben. Er denkt Februar/März
2012 wird es in die Ausschüsse gehen.
3. Frau Dr. Kimpfel, Fraktion der FDP
3.1. Märkische Heide 13 und 15
Im hinteren Bereich –
also im Bannwald – sind starke Aktivitäten des Bauhofes zu beobachten. Die Fa.
Frohberg hatte ja seinen Fuhrpark in den Bannwald hineingebaut, was ja nicht
mehr zugelassen werden sollte. Was ist da geplant, was soll dort entstehen?
Auch um den Pfuhl
–Heidefeld/Hohe Kiefer- herum fanden zahlreiche Rodungsmaßnahmen statt.
3.3.
Hohe Kiefer/Stichweg zur
Karl-Marx-Straße/Höhe Zu den 2 Tannen
Die anliegenden Anwohner
nutzen den Durchgang als Parkplätze und haben die sich auch richtig dafür
angelegt.
→ Die Frage wird schriftlich beantwortet.
Herr
Grubert zu 3.1.:
Der Auftrag ist, die Rückholung des Bannwaldes
als Wald. Mit den Anliegern wurden Aufhebungsverträge geschlossen. Teile des
Bannwaldes wurden als Grundstück genutzt. Die Fa. Frohberg befindet sich im
Konkurs. Die Flächen wurden auf die eigentlichen Grundstücksflächen
zurückgeführt. Andere Maßnahmen sind nicht geplant. Die anderen Arbeiten an der
Fläche Heidefeld/Hohe Kiefer sind Pflegemaßnahmen im Bereich der Wartung des
Regenwasserbeckens. Einige Bäume mussten gefällt werden.