Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Frau Neidel

Mit der Drucksache 351/08 vom 18.12.2008 hat die Gemeindevertretung einen Beschluss gefasst, 13 Punkte zu untersuchen und möglichst umzusetzen.

Mit der heutigen Drucksache liegt ihnen eine Empfehlung zur Umsetzung von 3 Maßnahmen vor. Im Einzelnen kann man nachlesen, welche Maßnahme zur Umsetzung empfohlen wird und welche nicht. In der Anlage sind die Untersuchungsergebnisse enthalten. Mit der Untersuchung wurde das Büro von Prof. Staadt beauftragt.

 

Prof. Staadt

Erläutert zu den einzelnen Maßnahmen.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Lippoldt,

Herr Dr. Klocksin,

Frau Wagner-Lippoldt,

Frau Neidel,

Herr Sahlmann,

Frau von Törne,

Frau Eiternick

 

Der Bauausschuss stimmt zu Maßgaben und zwei handschriftlichen Korrekturen/Klarstellungen ab:

 

·       Maßgabe  zur Empfehlung Umsetzung der Maßnahme 1:

 

                   Am Antrag Anordnung Tempo 30 ist festzuhalten und eine erneute Antragstellung       vorzunehmen.

                   Abstimmungsergebnis: 8/0/0 – einstimmig zugestimmt

 

·       Handschriftliche Korrektur:

 

                   Bei Bezeichnung der Maßnahme 3 ist handschriftlich im 2. Satz „Westseite“ zu ergänzen.

 

·       Handschriftliche Klarstellung:

 

                   Nach der Überschrift Anlagen ist handschriftlich „zur Information“ zu ergänzen.

 

                      Maßgabe zur Empfehlung Umsetzung der Maßnahme 7

                   Verfolgung eines kleinen Kreisverkehrs und aktiv den Kontakt mit den Eigentümern    und der unteren Landschaftsschutzbehörde suchen.

                   Abstimmungsergebnis: 1/4/3 – mehrheitlich abgelehnt

 

·       Maßgabe  zur Empfehlung Umsetzung der Maßnahme 9:

 

                   Der in Klammern stehende Satz wird ersatzlos gestrichen.

                   Abstimmungsergebnis: 8/0/0 – einstimmig zugestimmt

 


Abstimmungsergebnis zur Drucksache mit 2 Maßgaben und 2 handschriftlichen Korrekturen/Klarstellungen:

8 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen einstimmig zugestimmt