Sitzung: 28.03.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Die Verwaltung zieht die DS-Nr. 045/12 – Abwägung
zum 2. Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für
Waldflächen (Abwägungsbeschluss) und die DS-Nr. 046/12 Beschluss über die 13.
Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen zurück.
Die Anträge DS-Nr. 185/11 – Gestaltung der
Grünfläche zwischen Franzosenfichten und Johannistisch und DS-Nr. 019/12 –
Gemeinschaftsstraßen wurden seitens der Einreicher verändert. Insofern gibt es
jetzt die DS-Nr. 185/11/1 sowie DS-Nr. 019/12/1; diese werden zum
entsprechenden Tagesordnungspunkt ausgereicht.
Herr Tauscher nimmt an der Sitzung teil; 7
Gemeindevertreter sind anwesend.
Herr Grützmann beantragt Rederecht zu TOP 9.4
Gemeinschaftsstraßen.
Herr Tauscher zweifelt die Möglichkeit des
Rederechtes nach Geschäftsordnung für einen Gemeindevertreter an. Der
Vorsitzende schlägt vor, sich um eine Klärung bis zum nächsten UVO zu bemühen
und dieses Mal das Rederecht zu gewähren.
Das Rederecht wurde mehrheitlich befürwortet.
Die Tagesordnung wird mit den Änderungen
festgestellt.