Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Herr Ernsting

Erläutert den Beschlussvorschlag.

 

Frau von Törne

Unsere Fraktion wendet sich gegen eine Änderung des B-Planes.

 

Herr Sahlmann

Kann die Ablehnung nur unterstützen, es würde eine Vorbildwirkung darstellen.

 

Herr Lippoldt

Der Ausschluss von Mobilfunkanlagen muss in dem Bebauungsplan mit aufgenommen werden, da es sich um ein reines Wohngebiet handelt. Es besteht Konsens im Bauausschuss, dass alle B-Pläne die neu angefasst werden auch den Ausweis der Art der Nutzung bekommen und das Verbot von Mobilfunkanlagen.

 

Herr Ernsting

Notwendig ist, um dieses Vorhaben zu rechtfertigen, eine einheitliche Änderung für das gesamte Plangebiet. Es ist nicht beabsichtigt, das gesamte Planverfahren auch für andere Regelungen aufzugreifen, denn wir würden dann sicherlich in die Notwendigkeit kommen, dass wir einen deutlich höheren Aufwand betreiben müssen, der haushaltstechnisch bisher auch nicht untersetzt ist.

 


Abstimmungsergebnis zur DS-Nr. 034/10:

0 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig abgelehnt