Dem Verein Kleinmachnow gegen Flugrouten e. V. werden zur Unterstützung seiner Aktivitäten zum Schutz der Einwohner Kleinmachnows vor den Gefahren der Lärm- und Schadstoffbelastung durch den Flugverkehr 10.000,00 Euro aus dem Haushalt der Gemeinde zur Verfügung gestellt.

 

 

Anlage

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 050/12 beteiligen sich:

Herr Singer

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Es wird eine gemeinsame Vereinbarung für das gesamte Verfahren mit der Gemeinde Stahnsdorf geschlossen werden, in der auch das Abrechnungsverfahren geregelt ist.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 050/12 beteiligen sich:

Frau von Törne

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Das Geld wird projektbezogen für die Aufwendungen gegen die Flugrouten verwendet. In der nächsten Woche wird in Stahnsdorf der gleiche Beschluss gefasst. Die Vereinbarung mit Stahnsdorf, die ca. Ende April zum Abschluss kommen wird, werde ich der Gemeindevertretung zur nächsten Sitzung vorlegen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 050/12 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert 4x

Herr Dr. Mueller

Herr Templin

Herr Handschumacher

Frau Schwarzkopf

Frau Dr. Kimpfel

Frau von Törne

 

 

Antrag von Frau Dr. Kimpfel auf namentliche Abstimmung der DS-Nr. 050/12.

 

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 050/12

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Baumgraß, Holger	-	-	-
Burkardt, Ludwig	X
Christall, John	X
Eiternick, Gisela	X
Grubert, Michael	X
Grützmann, Christian	X
Handschumacher, Bert	X
Heilmann, Kathrin	-	-	-
Heilmann, Horst	-	-	-
Kimpfel, Dr. Kornelia	X
Klocksin, Dr. Jens	X
Krause-Hinrichs, Susanne	X
Kreemke, Wolfgang	-	-	-
Krüger, Bernd	X
Mueller, Dr. Axel			X
Musiol, Frank	X
Nieter, Wolfgang	X
Nitzsche, Dr. Klaus	X
Sahlmann, Barbara	-	-	-
Scharp, Dr. Michael	X
Scheib, Angelika	X
Schwarzkopf, Andrea	X
Singer, Thomas	X
Tauscher, Maximilian	X
Templin, Roland			X
Vogdt, Marion	X
von Törne, Anne			X
von Wnuk-Lipinski, Arnim	X
Warnick, Klaus-Jürgen	x
gesamt	21	0	3

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 050/12:

Die DS-Nr. 050/12 wird einstimmig beschlossen.

 

 

Persönliche Erklärung von Frau von Törne

Ich habe mich nicht enthalten, weil ich für Flugrouten bin, sondern weil ich nicht damit einverstanden bin, auf welcher Basis solche Beschlüsse gefasst werden. Ich sehe künftig Probleme bei der Begründung des Einsatzes dieser Fördermittel.