Der Bürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, für welche Verkehrsstraßen in Kleinmachnow die Anlage von Gemeinschaftsstraßen Vorteile im Hinblick auf Lebensqualität, Verkehrssicherheit und Reduzierung des Regelungsbedarfs bringen kann.

 

Den Ausschüssen für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten sowie Bauen ist nach der Sommerpause 2012 ein Bericht zu geben, der auch Aussagen zu Finanzierbarkeit und Förderfähigkeit enthalten soll.

 

Herr Grützmann nimmt sein Rederecht wahr.

Herr Baumgraß erläutert als Einreicher den Antrag.

Herr Baumgraß zu Protokoll: Bevor Anträge gestellt werden, soll grundsätzlich vorher geprüft werden, ob diese machbar bzw. umsetzbar sind.

 

Herr Bittroff, Sachkundiger Einwohner, möchte seinen Redebeitrag in Form einer Powerpoint- Präsentation erläutern. Mit dem mitgebrachten Stick funktioniert die hauseigene Technik nicht.

 

Frau Neidel zu Protokoll: Im Zusammenhang mit Vorträgen sei zu erwähnen, dass CDs immer funktionieren, Sticks jedoch vorher durch die ADV-Abteilung zu filtern sind.

 

Herr Bittroff machte Ausführungen über den vom 25. bis 27.01.2012 stattgefundenen                   50. Deutschen Verkehrsgerichtstag (Anlage 2).

Herr Baumgraß zieht als Einreicher den Antrag zurück.

Frau Neidel erläutert den Stand zum Beschluss DS-Nr. 030/04.

Der Plan „Regelungen zur Geschwindigkeit nach STVO“ mit Stand 27.03.2012 wird verteilt.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Baumgraß, Herr Dr. Müller, Herr Heinze

Herr Baumgraß verlässt um 21.00 die Sitzung