Sitzung: 28.03.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Der Ausschuss ist noch nicht beschlussfähig.
Der Ausschussvorsitzende bittet Herrn Eggert (Leiter
Bauhof) um das Wort.
Herr Eggert, Leiter des Bauhofes, macht
Ausführungen zum durchgeführten Winterdienst 2011/2012.
Herr Brömmer informiert über das stattgefundene
Gespräch mit Herrn Lange und Frau Bremer vom Ministerium für Infrastruktur und
Landwirtschaft. Seitens des Ministeriums ist die Kombination Schneeflocke und
Parkverbot nicht möglich. Man habe der Gemeinde Kleinmachnow in Aussicht
gestellt, für eine bestimmte Zeit temporäre Parkverbotsschilder plus
Zusatzschild „Winterdienst“ aufzustellen. Das Zusatzschild wäre dann beim
Ministerium mit entsprechender Begründung zu beantragen und 72 Stunden vor
Gültigkeit aufzustellen.
Anfrage von
Herrn Dr. Müller:
Welche Straßen sind für solche Beschilderungen
vorgesehen?
Diese Anfrage wurde nicht beantwortet; Übernahme
in die offene Frageliste.
Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass bis
zur Sitzung im September, also noch vor Beginn der nächsten Winterperiode, die
Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Bauhof Vorschläge unterbreitet, wie die
nächste Winterreinigung, insbesondere das Aufstellen von Parkverbotsschildern
in den Nebenstraßen gestaltet werden könne.
Anfrage von
Herrn Gutheins:
Ein Winterdienst auf Gehwegen vor
Waldgrundstücken, z. B. Bannwald, hier Märkische Heide zwischen Steinweg und
Schleusenweg, findet nicht statt. Die Verwaltung hatte zugesichert, sich ein
Angebot vom Bauhof über solche Flächen einzuholen bzw. eine Auflistung über
diese Örtlichkeiten zu erstellen. Wie ist hier der Sachstand?
Beantwortung
Herr Brinkmann:
Alle solche Grundstücke sind in einer Liste
erfasst und der Bauhof führt dort den Winterdienst durch. Wenn es spezielle
Fälle gibt, sollten diese der Verwaltung gemeldet werden.
An der
Diskussion beteiligten sich:
Frau Dr. Kimpfel, Herr Gutheins, Frau
Krause-Hinrichs, Frau von Törne, Herr Müller
Herr Eggert, der zum Ende des Jahres in den
Ruhestand geht, bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit.