Der Ausschuss ist noch nicht beschlussfähig.

Der Ausschussvorsitzende bittet Herrn Eggert (Leiter Bauhof) um das Wort.

 

Herr Eggert, Leiter des Bauhofes, macht Ausführungen zum durchgeführten Winterdienst 2011/2012.

 

Herr Brömmer informiert über das stattgefundene Gespräch mit Herrn Lange und Frau Bremer vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Seitens des Ministeriums ist die Kombination Schneeflocke und Parkverbot nicht möglich. Man habe der Gemeinde Kleinmachnow in Aussicht gestellt, für eine bestimmte Zeit temporäre Parkverbotsschilder plus Zusatzschild „Winterdienst“ aufzustellen. Das Zusatzschild wäre dann beim Ministerium mit entsprechender Begründung zu beantragen und 72 Stunden vor Gültigkeit aufzustellen.

 

Anfrage von Herrn Dr. Müller:

Welche Straßen sind für solche Beschilderungen vorgesehen?

Diese Anfrage wurde nicht beantwortet; Übernahme in die offene Frageliste.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, dass bis zur Sitzung im September, also noch vor Beginn der nächsten Winterperiode, die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Bauhof Vorschläge unterbreitet, wie die nächste Winterreinigung, insbesondere das Aufstellen von Parkverbotsschildern in den Nebenstraßen gestaltet werden könne.

 

Anfrage von Herrn Gutheins:

Ein Winterdienst auf Gehwegen vor Waldgrundstücken, z. B. Bannwald, hier Märkische Heide zwischen Steinweg und Schleusenweg, findet nicht statt. Die Verwaltung hatte zugesichert, sich ein Angebot vom Bauhof über solche Flächen einzuholen bzw. eine Auflistung über diese Örtlichkeiten zu erstellen. Wie ist hier der Sachstand?

 

Beantwortung Herr Brinkmann:

Alle solche Grundstücke sind in einer Liste erfasst und der Bauhof führt dort den Winterdienst durch. Wenn es spezielle Fälle gibt, sollten diese der Verwaltung gemeldet werden.

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Dr. Kimpfel, Herr Gutheins, Frau Krause-Hinrichs, Frau von Törne, Herr Müller

 

Herr Eggert, der zum Ende des Jahres in den Ruhestand geht, bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit.