Sitzung: 21.05.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.-Nr. 1 – Übersicht
Straßen-, Park- und Bushaltestellenbänke
Die
Übersicht befindet sich in Arbeit (Fertigstellung wahrscheinlich nach dem
Sommer).
Lfd.-Nr. 2 – Übersicht
über Zustand der Verkehrsflächen (Gehwege befestigt/unbefestigt
Die
Übersicht befindet sich in Arbeit (Fertigstellung wahrscheinlich nach dem
Sommer).
Lfd.-Nr. 3 – Energie- und
Klimaschutzmaßnahmen – UVO-Info-Nr. 001/12 – fehlende Anlage 3
Die fehlende Anlage 3 wird durch Frau Huckshold in
der Sitzung verteilt.
Lfd.-Nr. 4
– Einladung UVB bzw. Zuarbeit von Frau Sahlmann
Die Zuarbeit von Frau Sahlmann wurde mit den
Sitzungsunterlagen für die heutige Sitzung verteilt.
Lfd.-Nr. 5
– Winterdienst – Aufstellung Parkverbotsschilder + Zusatzschild
Welche Straßen sind für solche Beschilderungen
vorgesehen?
Beantwortung: „ Straßen, mit einer Breite von
mind. 5,60 m.“
Die lfd. Nr. 5 wird einem Gesamtkonzept
vorbehalten bleiben.
Der UVO empfiehlt, dass vor der Winterperiode
dieses Konzept dem Ausschuss vorgestellt werden soll.
Lfd.-Nr. 6
– Vorschläge zur Gestaltung der nächsten Winterreinigung
Lfd.-Nr. 5 und 6 werden zusammengefasst und
bleiben einem Gesamtkonzept vorbehalten. Vorstellung des Konzeptes in der
September-/Novembersitzung 2012.
Lfd.-Nr. 7
– Einsatz eines Baggers am Bolzplatz Am Zehlendorfer Damm/Ortsausgang von Kleinmachnow
Dort ist das Zwischenlager der Firma TRP für die
Sanierung der Frischwasserleitungen im Weidenbusch, Schlehdornweg und Heideweg.
Die Genehmigung der UNB liegt vor. Wenn die Arbeiten beendet sind, wird wieder
alles in den Ausgangszustand zurückversetzt.
Lfd.-Nr. 8
– Zehlendorfer Damm 71 – Würde es einen höheren Schutzstatus darstellen, wenn
wir diese privaten Waldflächen als Erholungswald ausweisen?
Es handelt sich hier um eine kleine Waldfläche
auf einem privaten Grundstück. Das Verfahren zur Ausweisung von Erholungswald
wird in keiner Weise für geeignet gehalten.
Unterschied zwischen Waldausweisung und
Erholungswald – Verteilung der Begriffsbestimmung bis zur nächsten Sitzung.
Lfd.-Nr. 9
– Verkehrsmessungen Wohngebiet Schleusenweg/Märkische Heide
Die Verkehrsmessungen „Verkehrslärmberechnung
Schleusenweg“ vom 26.04.2012 wurden mit den Sitzungsunterlagen verteilt.
Lfd.-Nr. 10
– Gibt es Rederecht für Gemeindevertreter in Ausschüssen, in denen sie nicht
Mitglied sind?
Es gibt unterschiedliche Auffassungen. Der
Ausschussvorsitzende wird das Thema im Ältestenrat besprechen und dann darüber berichten.