Sitzung: 21.05.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Brinkmann informiert über
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die
geplante Erneuerung der Gehwege am Weinberg,
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die
Aufstellung einer Parkbank an der Straße Hohe Kiefer 100,
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die
Sommerbeetbepflanzung im Minipark (ehemals Blumenladen),
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die
am 08.05.2012 stattgefundene Einweihung dreier Granitpulte am Sowjetischen
Ehrenmal; die Kosten betrugen 10.400,00 €, welche komplett gefördert wurden,
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die
Gehweganbindung mit abgesenkten Borden bis zur Sechs-Stern-Kreuzung
(Kiefernweg, Wilhelm-Külz-Weg, G.-Scholl-Straße, Lepckestraße),
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die
geplanten Sanierungen der Bushaltestellen (Fahrbahnbelag),
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den
geplanten Einbau einer Kaltdünnschicht in der Eigenherdsiedlung (Ausführung der
Arbeiten in der Ferienzeit, keine Kosten für die Bürger),
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die
Informationsveranstaltung am 08.05.2012 zur geplanten Baumaßnahme „Straßenbau
Erlenweg im Abschnitt Heinrich-Mann-Straße bis Kiefernweg“. (Das
Ergebnisprotokoll liegt vor und wird durch Frau Huckshold verteilt.) In diesem
Zusammenhang entschuldigt sich Frau Neidel dafür, dass versehentlich die
Gemeindevertreter und Vertreter der Fachausschüsse nicht eingeladen wurden.
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Die
UVB habe eine Bedarfsampel an der Kreuzung
Thomas-Müntzer-Damm/Max-Reimann-Straße in Aussicht gestellt.
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Da
es immer wieder Anfragen zu den Beleuchtungsanlagen in Kleinmachnow gibt,
informierte Herr Brinkmann im Allgemeinen über die vorhandenen
Straßenbeleuchtungsanlagen. Eine LED-Muster-Leuchte soll in der Straße Am
Weinberg aufgestellt werden.
Herr Dr. Haase sieht seine Anfrage zur
Energiebilanz der Straßenbeleuchtung, die er vor der Sitzung an den
Ausschussvorsitzenden zur Kenntnis gegeben habe, als nicht beantwortet. Er
wünsche sich eine Bilanz, mit einem Nachweis, was bisher konkret gemacht wurde
und was in der Zukunft gemacht werden soll.
Frau Neidel sagt eine „Energiebilanz“ bis zur
nächsten Sitzung zu. Verantwortlich sei dafür Herr Piekarski.
Frau Neidel informiert
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über
die Beantragung zur Einrichtung einer Fahrradstraße im Steinweg,
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über
die Neubeantragung zur Einrichtung eines FGÜ’s am Rathausmarkt,
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zum
Teileinziehungsverfahren Uhlenhorst,
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über
die Begehung mit der UVB am 10.05.2012 Gehweg im Abschnitt
Ernst-Thälmann-Straße zwischen OdF-Platz und Steinweg; hier keine Freigabe
seitens der UVB für Fahrräder,
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über
die Begehung mit der UVB am 10.05.2012
zu den Anträgen Meiereifeld und
Uhlenhorst.
Herr Musiol
zu Protokoll:
Ich kritisiere als Vorsitzender des Ausschusses
ausdrücklich, dass es versäumt worden ist, die Gemeindevertreter zu der
Einwohnerversammlung Straßenbau Erlenweg einzuladen.