Sitzung: 21.05.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Es gibt keine mündlichen Informationen des
Ordnungsamtes.
Herr Dr. Haase informiert darüber, dass das
Parken auf den Grünstreifen in der Straße An der Stammbahn besonders an den
Wochenenden zu beobachten sei. Er fragt nach, ob das OA am Wochenende ahnden
könne.
Auf Nachfrage von Herrn Musiol erläutert Herr
Brömmer die Arbeitszeiten der Außendienstmitarbeiter bzw. dass es keinen Dienst
am Wochenende gebe. Hier liegt die Zuständigkeit dann bei der Polizei. Herr
Brömmer informiert noch einmal, dass das Parken auf den Grünstreifen
grundsätzlich geahndet wird.
In der Straße Hohe Kiefer/Ecke Bannwald
(Reihenhäuser, neben dem Sowjetischen Ehrenmal) sei auch ständig das Parken auf
den Grünflächen zu beobachten, insbesondere trifft das auf den Kipplaster zu.
Herr
Brömmer wird den Hinweisen nachgehen.