Frau Grohs berichtet, dass sich die Verwaltung zum ersten Mal im geplanten Rhythmus, was den Jahresabschluss betrifft, befindet.

Ziel der Verwaltung war es aber, bis zur heutigen Sitzung ein entsprechendes Eckwertepapier vorzulegen. Dies haben wir leider nicht geschafft.

Die interne Abstimmung in der Verwaltung läuft, sodass noch bis Ende Juni ein entsprechendes Eckwertepapier verteilt werden kann. Darin werden die Eckwerte der Verwaltung aufgeführt sein. Zusätzlich wird es eine Prioritätenliste geben, was als wichtige investive Maßnahmen für die zukünftigen Jahre geplant ist.

Dies alles soll dann in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 09. August 2012 beraten und diskutiert werden.

Die Kämmerin äußert die Bitte, das Eckwertepapier und die Prioritätenliste in den Fraktionen zu besprechen.  

Da der Haushaltsplan 2013 in der Dezembersitzung 2012 der Gemeindevertretung beschlossen werden soll, muss der Haushalt im Oktober aufgestellt und festgestellt sein. Dies bedarf aber vorher der Einarbeitung der Eckwerte bzw. Prioritäten.

Herr Warnick merkt an, dass er in diesem Jahr darauf achten wird, dass es nach Möglichkeit keine Sondersitzung des Finanzausschusses zum Haushalt geben wird.

Herr von Wnuk-Lipinski findet es löblich, wenn der gesteckte Fahrplan von der Verwaltung eingehalten werden kann. Er möchte gern wissen, wann mit den Quartalsberichten begonnen wird.

Frau Grohs merkt dazu an, dass damit, wie beschlossen, im 2. Quartal begonnen wird.

Herr Burkardt fragt nach, was das für Unterlagen sind, die bis Ende Juni verteilt werden sollen.

Frau Grohs informiert, dass im Jahre 2010 für den Haushalt 2011 ein Eckwertebeschluss gefasst wurde. Angelehnt an diese Unterlagen, wird es eine Einschätzung geben, wie sich die Ergebnisplanung 2013 voraussichtlich gestalten wird. Ziel wird es sein, den Ergebnishaushalt auszugleichen. Weiterhin wird es ein Papier geben, welches die investiven Maßnahmen in den Jahren 2013 bis 2016 vorsieht. Das werden alle Maßnahmen sein, die die Verwaltung für erforderlich hält.

Herr Templin fragt nach, ob in der Augustsitzung des Finanzausschusses über Eckwerte diskutiert oder ob dann ein Eckwertebeschluss gefasst werden soll.

Frau Grohs teilt mit, dass die Verwaltung es für nicht ausgereift ansieht, in diesem Jahr einen Eckwertebeschluss zu fassen.

Herr Templin möchte weiterhin wissen, wie die anderen Fachausschüsse mit dem Haushalt 2013 umgehen.

Er würde es sehr begrüßen, wenn die entsprechenden Wünsche der Fachbereiche bei der Kämmerin angemeldet werden und gleichzeitig diese Information an den entsprechenden Fachausschuss weitergegeben werden. 

Herr Tauscher möchte daran erinnern, was in den vergangenen Jahren erlebt wurde. In den einzelnen Fachausschüssen konnten zum Teil nur unbefriedigende Antworten gegeben werden, da die Unterlagen mit den nötigen Details nicht allen zur Verfügung standen. Dies sollte zukünftig geändert werden.