Sitzung: 04.06.2012 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Vorlage: DS-Nr. 076/12
Beschlussvorschlag:
Die
Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, die Errichtung der geplanten
Verbindung zwischen Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. OG im
Jahr 2012 auszusetzen.
- Herr Templin nimmt an der Sitzung wieder teil –
11 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. -
An der
Aussprache zur DS-Nr. 076/12 beteiligen sich:
-
Herr
Burkardt
-
Herr
Templin
-
Herr
Dr. Klocksin
-
Herr
Warnick
° Herr Warnick kündigt zur
Gemeindevertretersitzung am 14. 06. 2012 einen Änderungsantrag an. Er wird
inhaltlich identisch mit der Maßgabe des Finanzausschusses zur DS-Nr. 076/12
sein, die heute vorliegt, aber nicht als Maßgabe gelten kann, da sie den
Charakter eines Änderungsantrages hat. Es muss dann richtig heißen: statt Gemeindeverwaltung
Gemeindevertretung.
Er
lautet dann wie folgt:
Betreff:
Beendigung der Planung für die Errichtung einer
Verbindung zwischen Hort „Wirbelwind“ und Anbau der Eigenherd-Schule im 1.
Obergeschoss im Jahr 2012 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Zur DS-Nr.
076/12
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beauftragt den
Bürgermeister, die Errichtung der geplanten Verbindung zwischen Hort
„Wirbelwind“ und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. OG im Jahr 2012 nicht mehr zu
beginnen. Im Haushalt ist die Maßnahme zu
beenden.
° Der
Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, den Änderungsantrag auf die
Tagesordnung ihrer Sitzung am 14. 06. 2012 zu setzen.
- Frau
Krause-Hinrichs verlässt die Sitzung – 10 Hauptausschussmitglieder sind
anwesend. -
°
Der Gemeindevertretung wird unter Beachtung des Änderungsantrages mehrheitlich
empfohlen, die DS-Nr. 076/12 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 14. 06. 2012
zu setzen.