Sitzung: 14.06.2012 Gemeindevertretung
Als
Tischvorlagen an alle Mitglieder der GV wurden verteilt:
-
DS-Nr.
121/12 – Änderungsantrag zur DS-Nr. 077/12 – Anschubfinanzierung zur
Aufrechterhaltung des Betriebes der Kammerspiele Kleinmachnow – gemeinsamer
Antrag der Fraktionen Die LINKE., BIK, WIR, B 90/Grüne
-
DS-Nr.
117/12 – schriftliche Anfragen von Frau Schwarzkopf
-
DS-Nr.
118/12 – schriftliche Anfragen von Frau Schwarzkopf
-
Beantwortung
von Anfragen
-
Seite
5 der Information zum Lärmaktionsplan der Gemeinde Kleinmachnow, hier:
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A 115, Abschnitt Kleinmachnow
zu TOP 5.4.
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Leider ist Frau Höne erkrankt und kann an der
heutigen Sitzung nicht teilnehmen. Es ist noch nicht abzusehen, wann Frau Höne
wieder genesen ist. Der Bericht wird daher auf unbestimmte Zeit verschoben.
Frau Schwarzkopf
Unter TOP 6 werden die Konzessionsverträge
behandelt. Zu den Beschlussvorlagen liegen uns vertrauliche Unterlagen vor. Wie
wird in der Diskussion damit umgegangen?
Bürgermeister Herr Grubert
Wenn in der Diskussion auf die Vertragsgestaltung
im Einzelnen eingegangen wird, müssen wir nach meiner Auffassung die
Nichtöffentlichkeit herstellen.
Es liegen keine weiteren Ergänzungen zur
Tagesordnung vor. Die ergänzte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der
Gemeindevertretung am 14. Juni 2012 wird festgestellt.