Sitzung: 14.06.2012 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 066/12
1. Die Gemeindevertretung
hat die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfes des
Bebauungsplanes KLM-BP-043 „Adam-Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn“ fristgemäß
eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden/Träger
öffentlicher Belange geprüft. Das Ergebnis ist in Anlage 2 und Anlage 3
dargestellt.
2. Der Bürgermeister wird
beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/Träger öffentlicher Belange, die
Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.
Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.
Anlagen
1. Kennzeichnung
Geltungsbereich KLM-BP-043 „Adam-Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn“
Abwägungsmaterialien:
2. Stellungnahmen der
Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
3. Stellungnahmen der
Öffentlichkeit
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.
Herr Grubert zu Protokoll
Hier geht es um die Verbesserung der
Parksituation im Marktbereich des Adam-Kuckhoff-Platzes. Sie kennen alle die
Diskussion. Die Situation mit dem einen Eigentümer ist so geregelt worden, dass
das Grundstück nicht sofort erworben wurde. Auf Wunsch des Eigentümers haben wir
einen Vertrag geschlossen, der die Realisierung des Kaufes erst im Jahr 2018
vorsieht, uns gleichzeitig aber alle Rechte gibt, das Grundstück zu nutzen.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 066/12 beteiligen sich:
Es findet keine Aussprache statt.
Abstimmung
zur DS-Nr. 066/12:
Die DS-Nr. 066/12 wird einstimmig beschlossen.