Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.    Die Gemeindevertretung hat die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-043 „Adam-Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn“ fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden/Träger öffentlicher Belange geprüft. Das Ergebnis ist in Anlage 2 und Anlage 3 dargestellt.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.

 

 

Anlagen

1.    Kennzeichnung Geltungsbereich KLM-BP-043 „Adam-Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn“

Abwägungsmaterialien:

2.    Stellungnahmen der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange

3.    Stellungnahmen der Öffentlichkeit

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

Herr Grubert zu Protokoll

Hier geht es um die Verbesserung der Parksituation im Marktbereich des Adam-Kuckhoff-Platzes. Sie kennen alle die Diskussion. Die Situation mit dem einen Eigentümer ist so geregelt worden, dass das Grundstück nicht sofort erworben wurde. Auf Wunsch des Eigentümers haben wir einen Vertrag geschlossen, der die Realisierung des Kaufes erst im Jahr 2018 vorsieht, uns gleichzeitig aber alle Rechte gibt, das Grundstück zu nutzen.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 066/12 beteiligen sich:

Es findet keine Aussprache statt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 066/12:

Die DS-Nr. 066/12 wird einstimmig beschlossen.