Sitzung: 20.08.2012 Hauptausschuss
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Herr Krüger nimmt an der Sitzung wieder teil – 10 Hauptausschussmitglieder sind
anwesend. -
1. Frau Dr. Kimpfel, Fraktion der FDP
1.1. Weinberg-Viertel
Sie hat bei einer
Besichtigung festgestellt, dass bei der Neuverlegung des Straßenpflasters die
Randsteine rot sind, was weder vorher der Fall war noch einigermaßen
verträglich aussieht. Die Bürgersteige standen ja unter Denkmalschutz. Was
sagen die Denkmalschutzbestimmungen dazu. Warum wurde das jetzt verändert,
nachdem das alte Straßenpflaster in grau eingefasst wurde. Weiterhin hat sie
festgestellt, dass in der Straße –Im Tal- auf weiten Flächen überhaupt gar kein
Pflaster auf den Bürgersteigen ist. Ist geplant, dort noch Pflaster zu
verlegen?
Herr
Grubert zu 1.1.:
Die Ausführungsplanung hat beim Denkmalschutz
seine Zustimmung gefunden. Scheinbar war das damals die Originalfarbe des
Pflasters. Mit den Anliegern der Straße –Im Tal- wurde noch kein Kontakt
aufgenommen hinsichtlich ihrer Wünsche zur Pflasterung des Gehweges. Es wurde auch
kein Wunsch an die Verwaltung herangetragen. Mit höchster Wahrscheinlichkeit
wird in den kommenden Jahren 2013/2014 diesbezüglich auch nichts stattfinden.
2. Herr Dr. Klocksin, Fraktion der SPD
2.1. Sitzung der Gemeindevertretung am
30.10.1952
Auf der Sitzung ging es
um die Frage der Übergangsbeschränkungen nach Westberlin. Die Sitzung war so
stark besucht, dass sie von der Eigenherd-Schule in die Kammerspiele verlagert
werden musste. Er regte schon an, dass an dieses 60-jährige wiederkehrende
Ereignis in geeigneter Form erinnert wird. Wie ist der Stand der Dinge? Frau
Heilmann hat sich ja im Rahmen ihrer beruflichen Ausbildung sich intensiv mit
diesem Themenfeld befasst. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, diese Arbeit
einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, da sonst ja keine
Kenntnisse dieser historischen Geschehnisse vorliegen.
Herr
Grubert zu 2.1.:
Herr Grubert wird sich mit Frau Heilmann
verständigen und evtl. zur nächsten Gemeindevertretersitzung einen Vorschlag
unterbreiten.
3. Frau Sahlmann, B90/Die Grünen
3.1. Umzug der Albert-Schweizer-Schule zur
Schleusenweg-Schule
Der Umzug wurde vor
längerer Zeit vom Kreistag beschlossen. Es sind allerdings keine Tätigkeiten zu
vermelden. Das führt zu Unfrieden bei Eltern und Lehrern. Ist diese Situation
bekannt? Könnte der BM sich möglicherweise mit dem Landrat in Verbindung
setzen, um die die baulichen Maßnahmen, die für diesen Umzug nötig sind, zu
beschleunigen.
Herr
Grubert zu 3.1.:
Ihm ist es nicht bekannt. Er bedankt sich für
diesen Hinweis und wird Kontakt zum Landkreis aufnehmen und zur nächsten
Gemeindevertretersitzung informieren.
Michael Grubert
Vorsitzender des Hauptausschusses