Herr Brinkmann

 

Ø Geh- und Radwegbau „Stahnsdorfer Damm“

Der Teil der Gemeinde wurde in der letzten Woche fertig gestellt und abgenommen.

Am 20.04.2010 findet die Abnahme der Verlängerung des Stahnsdorfer Dammes bis zum Wendehammer statt, so dass das Projekt erfolgreich damit abgeschlossen wurde.

 

Ø Neubau der LSA am Zehlendorfer Damm/Zehlendorfer Damm

Die Auftragsvergabe ist erfolgt. In der vergangenen Woche (15. KW.) fand die Bauanlaufberatung statt. Es ist festzustellen, dass die Liefertermine der Stahlindustrie bei ca.

6 Wochen liegen, so dass wir mit der Fertigstellung der LSA mit Ende Mai rechnen müssen.

 

Ø Bauhof der Gemeinde

Der Bauhof hat nach Bestätigung des Haushalts die Aufträge erhalten, die Straßenreparaturen im Gemeindegebiet durchzuführen.

In der nächsten Ausschusssitzung werden wir über die Winterschäden informieren.

 

Frau Neidel

Ø Klage wegen straßenrechtlicher Anordnungen

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat zu unserer Klage „Anordnung von Tempo 30 Zonen“  auf den Straßen Karl-Marx-Straße, Förster-Funke-Allee, Rudolf-Breitscheid-Straße und auch den Schleusenweg entschieden. Die Klage stammt aus dem Jahr Mai 2004 und ist jetzt 25.02.2010 verhandelt worden. Das Gericht hat entschieden, dass die untere Verkehrsbehörde richtig gehandelt hat.

Die Gemeindevertreter haben bereits dieses Urteil über den zentralen Sitzungsdienst erhalten. Die sachkundigen Einwohner erhalten dieses mit der nächsten Niederschrift.

 

Ø Bürgerinitiative Zehlendorfer Damm

Dem Vorsitzenden, Herrn Dr. Klocksin, liegt ein Schreiben einer Bürgerinitiative vom Zehlendorfer Damm vor. In dem sie darlegen, dass sie sich mit der Anbindung an den Stahnsdorfer Hof der

L 77 neu für die Zukunft beeinträchtigt fühlen und wesentlich mehr Verkehr erwarten.

Die Stadt Teltow und die Gemeinde Stahnsdorf haben gleichlautende Beschlüsse gefasst, nämlich eine Stellungnahme zum Entwurf des Landesstraßenbedarfsplanes 2010 in Bezug auf den Ausbau des Schenkendorfer Weges  mit Anbindung an die L 77 neu.  Der Beschluss sagt, erst soll die L 77 neu und auch die L 40 (Umfahrung von Güterfelde) fertig gestellt werden, das wird befürwortet. Erst im Anschluss daran soll der Schenkendorfer Weg an die L 77 neu erfolgen. Aus der Sicht der Verwaltung von Kleinmachnow ist es so, dass keine Zunahme des Verkehrs durch die L 77 neu auf den Stahnsdorfer Hof gesehen wird.

Der Umweltausschuss wird sich am Mittwoch in seiner Sitzung damit befassen.

 

An der Aussprache beteiligten sich:

Herr Sahlmann,

Herr Brinkmann,

Herr Dr. Mueller,

Herr Dr. Klocksin

 

Herr Dr. Klocksin zu Protokoll

Bittet darum bis zum kommenden Mittwoch zum Ausschuss für U.V.O etwas vorbereit in solch eine Diskussion zu gehen.

Im Übrigen wünschte ich mir dennoch, dass es gelingt, auf der Ebene der kommunalen Ausschüsse auch ein Abstimmungsverfahren herzustellen. Es kann nicht sein, dass zwei Kommunen miteinander verhandeln und die dritte außen vor gelassen wird. Das hat nichts mit regionaler Zusammenarbeit zu tun.

 

Frau Neidel

Ø Verkehrszählung

In der Straße Steinweg wurde eine Verkehrszählung am 13.04.2010 durchgeführt. Zählergebnisse liegen bereits nicht vor. Gezählt wurde über den ganzen Tag. Diese Zählung hängt mit der Untersuchung, ob der Steinweg geeignet ist, als Fahrradstraße ausgewiesen zu werden, zusammen.

Die Schulkonferenz ist in der vergangenen Woche über Planungsideen zum verkehrsberuhigten Bereich, die wir im Ausschuss vorgestellt hatten, informiert worden. Die Resonanz in der Schulkonferenz war so, dass man doch die Fahrradstraße als geeignetste Lösung ansieht und diese Untersuchung sollte weiter verfolgt werden.

 

An der Aussprache beteiligten sich:

Herr Templin

 

Herr Sahlmann zum Fahrradweg Stahnsdorfer Damm

Aus meiner Sicht ist der Fahrradweg hervorragend geworden.

Ist der Stand der Dinge so, dass Berlin auf ihrer Seite weiter nicht handeln werden?

 

Frau Neide

Mit Berlin ist abgestimmt, dass die Berliner im Jahr 2010 entsprechende verbessernde Maßnahmen vornehmen und jetzt ist geplant, dass Herr Grubert eine offizielle Inbetriebnahme bekannt geben wird. Dazu werden auch die Berliner eingeladen. Spätestens dann werden sie sich zu erklären haben, wann sie handeln.

Inzwischen haben sich Bürger bei der Verwaltung bedankt und den Fahrradweg gelobt.