Die Fachinformation wurde nachgereicht.

Frau Neidel erläutert.

Frau Sahlmann kritisiert die kurzfristige Verteilung.

 

Angesprochen wurden die nachfolgend genannten Budgets und ihre Produkte:

 

Budget 30

Produkt 12200100 – Durchführung von Ordnungsaufgaben:

Die Gebäudeüberwachung Rathaus ist dem Fachbereich Schule-, Kultur- und Gebäudemanagement zugeordnet worden.

 

Budget 50

Produkt 53700100 – Abfallwirtschaft:

Hier sind jährliche Kontrollmessungen erforderlich (Gewerbegebiet TIV, ehemals Fashonpark).

Und es muss richtig heißen: Untersuchung an der ehemaligen Deponie Kiebitzberge.

Vor die Summe 16.000,00 € (Plan 2013) muss ein Minuszeichen gesetzt werden.

 

Produkt 54600100 – Parkflächen:

Beseitigung Eichenprozessionsspinner: Es sei nicht ausreichend, sich nur auf Parkflächen zu beziehen; alle Stellen, wo sie vorkommen, müssen betrachtet werden.

 

Produkt 55100100 – Öffentliche Grünanlagen:

Herr Musiol hinterfragt den Kostensprung.

Erläuterung: Gestaltung Ginsterheide, Bannwaldkonzept

 

Prioritätenliste Haushalt 2013

Produkt 54.6001.00 – Herstellung Parkplatz Adam-Kuckhoff-Platz

Diese Kosten seien jetzt nicht vorrangig nötig.

 

Produkt 52.30.01.00 – Investitionszuschuss gewog mbH für touristische, denkmalgerechte Erschließung „Alte Hakeburg“:

Hier seien Sicherungsmaßnahmen gemeint (Zuwegung, Einbau altes Originaltor und u. a. auch eine Informationstafel).

 

Der Ausschussvorsitzende regt an, einen TOP in der nächsten Sitzung zur umfassenden Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners aufzunehmen (Aktivitäten der Verwaltung in diesem/nächsten Jahr, Höhe der Kosten, wie viel Bäume waren betroffen, wie ist bekämpft worden und mit welchen Mitteln, gibt es auch Möglichkeiten zur ungiftigen Bekämpfung).

 

Anfrage von Frau Dr. Kimpfel:

Gibt es eine Entsorgungsstelle für Energiesparlampen?

Die Frage konnte nicht beantwortet werden. Aufnahme in die OP-Liste.