Herr Wilczek – LoF Nr. 41/12

Anfrage zur Niederschrift zum Uhlenhorst

Hier war die Rede davon, dass eine Beschilderung nicht notwendig wäre und dass Gespräche mit der Unteren Verkehrsbehörde stattgefunden haben. In Anbetracht der Situation, dass im Oktober ein schwerer Motoradunfall passiert ist, aufgrund eines zurücksetzenden Autofahrers, der falsch in den Uhlenhorst reingefahren ist, sehe ich die Situation doch als bedenklich an und möchte Sie bitte, doch noch einmal darüber nachzudenken, ob man die Verkehrsbeschilderung nicht anders ausführen kann.

 

Herr Wilczek – LoF Nr. 42/12

Anfrage zum Parkplatz Rammrathbrücke

Auf dem Parkplatz wird jede Menge Erdaushub angeschüttet. Hängt das zusammen mit den Baumaßnahmen zum Kanalauenweg?

 

Herr Wilczek – LoF Nr. 43/12

Anfrage zu Straßenbauarbeiten in Kleinmoskau

Im Gebiet Kleinmoskau werden Straßenbauarbeiten durchgeführt. Teilweise ist die Straße gesperrt. Was sind das für Baumaßnahmen?

 

Herr Sahlmann LoF Nr. 44/12

Bezüglich der Verkehrssicherheit in der Gemeinde insbesondere der Schulwegsicherheit, Sicherheit für Fahrradfahrer Karl-Marx-Straße Ecke Förster-Funke-Allee. Wenn ich vom Rathausmarkt mit dem Fahrrad komme und biege in die Karl-Marx-Straße ein und fahre in Richtung Friedensbrücke ist dort eine ziemlich hohe Hecke, so dass es dort schon zu diversen Kollisionen kam.

Ich komme vom Seeberg von der Waldorfschule und fahre zur Karl-Marx-Straße fahre rechts in Richtung Friedensbrücke ist die gleiche Situation.

 

Frau Neidel

Wir werden das prüfen.

 

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Der Weg hinter dem Weinberggymnasium zur Gärtnerei Schöwel ist seit über 1 ½ Jahren gesperrt. Wird dieser Weg wieder geöffnet?

 

Herr Dr. Klocksin

Dieser Weg wird wieder geöffnet, weil es ein Urteil einer höheren Instanz gibt. Es ging konkret um die Frage, wie weit eine Haftung des Eigentümers im Wald vor herabstürzende Baumteile gegeben ist. Das OLG Saarbrücken hatte dieses bejaht und der Bundesgerichtshof hatte dieses verneint. Auf der Basis dessen, besteht die Absicht diesen alten Weg wieder aufzumachen.

 

Frau Neidel

Ja, werden im UVO-Ausschuss darüber berichten.