Sitzung: 12.11.2012 Bauausschuss
Herr
Wilczek – LoF Nr. 41/12
Anfrage zur Niederschrift
zum Uhlenhorst
Hier war die Rede davon, dass eine Beschilderung
nicht notwendig wäre und dass Gespräche mit der Unteren Verkehrsbehörde
stattgefunden haben. In Anbetracht der Situation, dass im Oktober ein schwerer
Motoradunfall passiert ist, aufgrund eines zurücksetzenden Autofahrers, der
falsch in den Uhlenhorst reingefahren ist, sehe ich die Situation doch als
bedenklich an und möchte Sie bitte, doch noch einmal darüber nachzudenken, ob
man die Verkehrsbeschilderung nicht anders ausführen kann.
Herr
Wilczek – LoF Nr. 42/12
Anfrage zum Parkplatz
Rammrathbrücke
Auf
dem Parkplatz wird jede Menge Erdaushub angeschüttet. Hängt das zusammen mit
den Baumaßnahmen zum Kanalauenweg?
Herr
Wilczek – LoF Nr. 43/12
Anfrage zu
Straßenbauarbeiten in Kleinmoskau
Im
Gebiet Kleinmoskau werden Straßenbauarbeiten durchgeführt. Teilweise ist die
Straße gesperrt. Was sind das für Baumaßnahmen?
Herr
Sahlmann LoF Nr. 44/12
Bezüglich
der Verkehrssicherheit in der Gemeinde insbesondere der Schulwegsicherheit,
Sicherheit für Fahrradfahrer Karl-Marx-Straße Ecke Förster-Funke-Allee. Wenn
ich vom Rathausmarkt mit dem Fahrrad komme und biege in die Karl-Marx-Straße
ein und fahre in Richtung Friedensbrücke ist dort eine ziemlich hohe Hecke, so
dass es dort schon zu diversen Kollisionen kam.
Ich
komme vom Seeberg von der Waldorfschule und fahre zur Karl-Marx-Straße fahre
rechts in Richtung Friedensbrücke ist die gleiche Situation.
Frau
Neidel
Wir
werden das prüfen.
Frau
Dr. Bastians-Osthaus
Der
Weg hinter dem Weinberggymnasium zur Gärtnerei Schöwel ist seit über 1 ½ Jahren
gesperrt. Wird dieser Weg wieder geöffnet?
Herr
Dr. Klocksin
Dieser
Weg wird wieder geöffnet, weil es ein Urteil einer höheren Instanz gibt. Es
ging konkret um die Frage, wie weit eine Haftung des Eigentümers im Wald vor
herabstürzende Baumteile gegeben ist. Das OLG Saarbrücken hatte dieses bejaht
und der Bundesgerichtshof hatte dieses verneint. Auf der Basis dessen, besteht
die Absicht diesen alten Weg wieder aufzumachen.
Frau
Neidel
Ja,
werden im UVO-Ausschuss darüber berichten.