Sitzung: 12.11.2012 Bauausschuss
Frau
Neidel
Erläutert
einleitend.
Herr
Alrutz vom Planungsbüro PGV aus Hannover
Herr
Alrutz erläutert die Grundsätze und stellt die Leitschnur des Masterplan
Fahrrad dar.
Herr
Sahlmann zu Protokoll
Auch
im Namen der Agenda Verkehrsgruppe möchte ich ausdrücklich, das was uns
vorgelegt wurde, begrüßen, was die PGV Hannover unter der Leitung von Herrn
Alrutz erarbeitet und überreicht hat.
Der
Agenda geht es darum, dass jetzt auch ein politischer Grundsatzbeschluss
gefasst wird, so wie es auch in dem Papier vorgeschlagen wird, dass dieser
Beschluss dann auch realisiert und umgesetzt wird. Die Vielzahl von ca. 100
Maßnahmen in dieser Maßnahmenkonzeption, bzw. in diesem Handlungsprogramm
sollte aus unserer Sicht natürlich dann einmal eben aufgrund der
Prioritätensetzung, wie auch hier in diesen drei Kategorien vorgeschlagen wird,
so in den nächsten Jahren umgesetzt werden, d. h., kurzfristige Maßnahmen
jawohl, genau was weniger Geld kostet, mittel- und langfristige Maßnahmen und
alles was mit „K“ ausgewiesen worden ist, kurzfristig machbar. Beispiele wären
Bordsteinabsenkungen, Schulwegsicherung.
Es
sollte jedes Jahr ein Teilbetrag in den Haushalt für die Umsetzung dieser
Maßnahmen für den Masterplan Fahrrad eingestellt werden.
Herr
Wilczek
Vielen
Dank für diese Zusammenstellung.
Es
war die Rede von 120.000,00 Euro für kurzfristige Maßnahmen, wäre die Summe im
Haushalt vorhanden?
Frau
Neidel
Die
Summe ist im vollen Umfang im Haushalt 2013 nicht enthalten. Wir haben Geld
eingeplant, der Haushalt muss ja erst noch beschlossen werden.
Herr
Dr. Klocksin
Wir
nehmen diese Endfassung des Entwurfes Masterplan Fahrrad mit großem Interesse
zur Kenntnis.
Wir
haben die Gestaltungsmöglichkeit durch entsprechende Mittelansätze, um die
Ausfinanzierung der kurzfristigen Maßnahmen im Jahre 2013 auch realisieren zu
können.
Welche
Absicht wird durch die Verwaltung verfolgt?
Frau
Neidel
Ich
habe mich im Vorfeld mit der Kämmerin verständig. Es wäre möglich in der Position Gemeindestraßen, wo sehr viele
Produkte enthalten sind. Wenn hier noch etwas mehr Geld zur Verfügung gestellt
werden könnte, wäre mehr zu machen, aber erste „kurzfristige Maßnahmen“ sind
gesichert.
Herr Dr. Klocksin begrüßt
in diesem Zusammenhang die Kämmerin, Frau Grohs in der Sitzung des
Bauausschusses.
Herr
Dr. Klocksin
Könnte
sich die Verwaltung vorstellen, künftig von der Bestellung untauglicher
Fahrradbügel abzusehen, oder in welchem Maße spielt die Erkenntnis hier für Sie
eine Rolle?
Frau
Neidel
Zum
Beispiel bei der ersten Planbesprechung zur Gestaltung der Außenanlagen in der
Maxim-Gorki-Gesamtschule, wo auch die Fahrradständer verbessert und erneuert
werden sollen, haben wir natürlich sofort auf die Empfehlung aus dem Masterplan
Fahrrad verwiesen. In Zukunft werden wir uns darauf einstellen.
Herr
Dr. Klocksin
Bedankt
sich bei Herrn Alrutz für die Erarbeitung und Vorstellung der Endfassung des
Entwurfes Masterplan Fahrrad und verabschiedet ihn.