Sitzung: 14.11.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Frau Neidel erläutert die Fachinformation.
Frau
Sahlmann zu Protokoll:
Ich finde, das ist eine ausgezeichnete
Ausarbeitung, in der für die Zukunft die Schritte enthalten sind, die
Kleinmachnow gehen kann, um ein fahrradfreundlicher Ort zu werden. Es gibt im
Grunde genommen keine Abstriche zu machen, sicherlich kann man die eine oder
andere Maßnahme hinterfragen, aber vom Grunde her ist es eine sehr gute
Ausarbeitung, die auch gut gegliedert ist, die sowohl das Fahrradzielnetz
beinhaltet, touristische Radwege und Alltagsradwege, als auch Einzelmaßnahmen.
100 Einzelmaßnahmen sind enthalten. Auch Kreuzungspunkte, die uns besonders
betreffen, wie der OdF-Platz oder Meiereifeld/Zehlendorfer Damm, sind gut
ausgewählt worden. Und ich kann nur sagen, wir brauchen dafür jetzt einen
politischen Grundsatzbeschluss, um auf der Grundlage die Einzelmaßnahmen
abzuarbeiten und auch möglichst in den nächsten Jahren Geld einzustellen. Also,
im nächsten Jahr sollte schon eine gewisse Summe im Haushalt enthalten sein und
in den Folgejahren sollten wir auch rechtzeitig darüber sprechen, auch
natürlich in den Ausschüssen, welche Maßnahmen wir wirklich wichtig finden.
Herr Tauscher stellt fest, dass es eine ausgezeichnete
Arbeit sei. Die Einzelmaßnahmen sollten nach Dringlichkeit bearbeitet werden.
Frau Blancke fragt nach, wie die weitere Planung
aussehe bzw. wann erfolgen die ersten Schritte?
Beantwortung Frau Neidel: Aus Sicht der
Bauverwaltung ist bei der Haushaltsanmeldung berücksichtigt worden, dass erste anstehende
Einzelmaßnahmen auf jeden Fall im Jahr 2013 umgesetzt werden sollen (z. B.
Bordabsenkungen, Markierungen). Diese sollten dann immer im Einklang mit den
Empfehlungen aus dem Masterplan Fahrrad stehen.
Frau Sahlmann: Empfiehlt eine Beschlussvorlage zum
schriftlichen Teil.
Herr Schmidt empfiehlt nicht sofort eine
Beschlussvorlage, sondern erst die Prüfung im Detail, um auch zu sehen, welche
Kosten dann entstehen.
Herr Gutheins stellt fest, dass der Masterplan Fahrrad
als Endfassung Entwurf vorliegt. Er sollte als Grundlagenpapier verwendet
werden. Dann könne man nach und nach die einzelnen Punkte diskutieren und umsetzen,
vorausgesetzt, es sei der richtige Zeitpunkt und das Geld sei da.