Beschluss: zur Kenntnis genommen

Frau Neidel erläutert die Fachinformation.

Frau Sahlmann zu Protokoll:

Ich finde, das ist eine ausgezeichnete Ausarbeitung, in der für die Zukunft die Schritte enthalten sind, die Kleinmachnow gehen kann, um ein fahrradfreundlicher Ort zu werden. Es gibt im Grunde genommen keine Abstriche zu machen, sicherlich kann man die eine oder andere Maßnahme hinterfragen, aber vom Grunde her ist es eine sehr gute Ausarbeitung, die auch gut gegliedert ist, die sowohl das Fahrradzielnetz beinhaltet, touristische Radwege und Alltagsradwege, als auch Einzelmaßnahmen. 100 Einzelmaßnahmen sind enthalten. Auch Kreuzungspunkte, die uns besonders betreffen, wie der OdF-Platz oder Meiereifeld/Zehlendorfer Damm, sind gut ausgewählt worden. Und ich kann nur sagen, wir brauchen dafür jetzt einen politischen Grundsatzbeschluss, um auf der Grundlage die Einzelmaßnahmen abzuarbeiten und auch möglichst in den nächsten Jahren Geld einzustellen. Also, im nächsten Jahr sollte schon eine gewisse Summe im Haushalt enthalten sein und in den Folgejahren sollten wir auch rechtzeitig darüber sprechen, auch natürlich in den Ausschüssen, welche Maßnahmen wir wirklich wichtig finden.

Herr Tauscher stellt fest, dass es eine ausgezeichnete Arbeit sei. Die Einzelmaßnahmen sollten nach Dringlichkeit bearbeitet werden.

Frau Blancke fragt nach, wie die weitere Planung aussehe bzw. wann erfolgen die ersten Schritte?

Beantwortung Frau Neidel: Aus Sicht der Bauverwaltung ist bei der Haushaltsanmeldung berücksichtigt worden, dass erste anstehende Einzelmaßnahmen auf jeden Fall im Jahr 2013 umgesetzt werden sollen (z. B. Bordabsenkungen, Markierungen). Diese sollten dann immer im Einklang mit den Empfehlungen aus dem Masterplan Fahrrad stehen.

Frau Sahlmann: Empfiehlt eine Beschlussvorlage zum schriftlichen Teil.

Herr Schmidt empfiehlt nicht sofort eine Beschlussvorlage, sondern erst die Prüfung im Detail, um auch zu sehen, welche Kosten dann entstehen.

Herr Gutheins stellt fest, dass der Masterplan Fahrrad als Endfassung Entwurf vorliegt. Er sollte als Grundlagenpapier verwendet werden. Dann könne man nach und nach die einzelnen Punkte diskutieren und umsetzen, vorausgesetzt, es sei der richtige Zeitpunkt und das Geld sei da.