Sitzung: 14.11.2012 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Neidel informiert über
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die
Verkehrsrechtliche Anordnung eines FGÜ in der Förster-Funke-Allee in Höhe des
Rathausmarktes,
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die
Genehmigung einer Fußgängerbedarfsampel in der Straße Hohe Kiefer/Am Fuchsbau
(Umsetzung wahrscheinlich im I. Quartal 2013),
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die
Verkehrsrechtliche Anordnung einer weiteren Fußgängerbedarfsampel in der Straße
Thomas-Müntzer-Damm Höhe Max-Reimann-Straße (Umsetzung im I. Quartal 2013),
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die
Anordnung des Verkehrszeichens „Achtung Kinder“ in der Straße
Steinweg/Heidefeld (Beschilderung findet kurzfristig statt),
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die
Anordnung eines Verkehrsberuhigten Bereiches Am Oberberg (Beschilderung findet
kurzfristig statt),
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die
Ablehnung unseres Antrages zur Beschilderung und Einrichtung einer
Fahrradstraße in der Straße Steinweg.
Frau Blancke bedauert die Ablehnung des Antrages
Fahrradstraße im Steinweg und fragt nach, welchen nächsten Schritt man gehen
könne; nach der Unteren Verkehrsbehörde gebe es ja noch die Obere
Verkehrsbehörde.
Frau Neidel informiert, dass, wenn die neue
Verkehrsordnung 2013 endgültig in Kraft getreten sei, man neue Ansatzpunkte
sehen könnte, die die Genehmigungsfähigkeit dieses Antrages fördern, um ggf.
einen neuen Antrag in 2013 zu stellen.
Herr Musiol informiert darüber, dass der jetzige
FD-Leiter Tiefbau/Gemeindegrün Herr Brinkmann zum 01.01.2013 zum Leiter des
Bauhofes bestellt sei. Als Nachbesetzung werde ein neuer Mitarbeiter
eingestellt (befristet für zwei Jahre).