Frau Konrad

Zur Lfd.-Nr.1 – Welche Kunst im öffentlichen Raum ist bisher vorhanden?

Befindet sich weiterhin in der Bearbeitung

 

Zur Lfd.-Nr. 2 – Gibt es einen neuen Stand zur Schulbedarfsplanung vom Landkreis?

Am 12.11.2012 gab es einen ersten Arbeitsentwurf vom Landkreis.  Der Landkreis sieht folgenden zeitlichen Ablauf vor: Die Schulentwicklungsplanung der Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf soll zeitlich vorgezogen werden, insbesondere geht es um Übergangslösungen für die Gymnasien und den Bestand der Förderschulen und der Grundschule Auf dem Seeberg. Dieser vorgezogene Teilplan soll zu gegebener Zeit in den Gesamtplan der Schulentwicklungsplanung mit einfließen. Konkret für unsere Region ist im November/Dezember vorgesehen, die Kommunen zu einem Regionalgespräch Schule einzuladen, zu dem auch Vertreter des staatlichen Schulamtes eingeladen werden, um vorgezogene Stellungnahmen der Kommunen einzufordern. Im Januar 2013 soll dann der Bildungsausschuss des Landkreises und im Februar 2013  der Kreistag über den Stand der Schulentwicklungsplanung informiert werden.

 

Zur Lfd.-Nr. 3 – Diskussion über Form, Umfang und Struktur der Vereinsförderung

Eine Evaluierung soll zum Stand Dezember 2012 erfolgen, sodass Anfang 2013 im KuSo-Ausschuss  darüber beraten werden kann.

 

Zur Lfd.-Nr. 4 – Entwicklung Grundschule Auf dem Seeberg – Auf welche Leistung bezieht sich die im Mietvertrag zugesagte Kompensationszahlung?

Im „Änderungsmietvertrag zum Geschäftsraummietvertrag“ vom 10. März 2008 mit der BBIS ist festgelegt, dass eine Entschädigung aller Aufwendungen, die auf den Bestand der Mietsache verwendet wurden und als Ersatz oder Erneuerung vorhandener Gebäudebestandteile anzusehen sind, der Gemeinde garantiert wird. Es wird von einer Gesamtkostenprognose i. H. von ca. 3,4 Mio. € ausgegangen, wovon aber nur bestimmte Kosten durch die BBIS zu erstatten sind. Die erstattungsfähigen Kosten sind in der Anlage des Mietvertrages aufgeführt (z. B. Außentüren, Fenster, Außenanlagen, Stellplätze etc.). Im Haushaltsentwurf 2013 sind Mittel zur Feststellung der erstattungsfähigen Kosten eingestellt. Es ist für die Verwaltung derzeit nicht konkret bezifferbar, in welcher Größenordnung eine Kostenerstattung erfolgen wird.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich: Herr Nieter, Frau Schwarzkopf, Herr Grubert und Herr Templin

 

Herr Templin sieht die Anfrage als nicht abgearbeitet an und wird diese Anfrage erneut stellen.