Beschlussvorschlag:

Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2013 in der vorliegenden Fassung einschließlich Haushaltsplan beschlossen.

Herr Möckel vom Fachbereich Finanzen stellt in kurzen einleitenden Worten die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2013 vor. Er berichtet, dass es sich um einen ausgeglichenen Haushalt handelt und es der vierte doppische Haushalt der Gemeinde Kleinmachnow ist. In diesem Jahr legte die Verwaltung erstmals eine Prioritätenliste für die investiven Maßnahmen vor, welche dem KuSo-Ausschuss mit der Fachinformationsnummer 001/12 am 18. September 2012 vorgelegt wurde.

                                                

Frau Konrad berichtet ergänzend zu der o. g. Fachinformations-Nr. KUSO 001/12 Haushalt 2013 - hier: Budget 40, welche im letzten KuSo-Ausschuss am 18. September 2012 behandelt wurde, dass es kleinere Verschiebungen zu den Kosten in einzelnen Produkten gegeben habe. Des Weiteren gab es zwei neue Produktbildungen, die haushalterisch veranlasst waren. Eine aktualisierte Liste mit den Änderungen wird als Anhang dem Protokoll beigefügt.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich:  Frau Schwarzkopf, Herr Nieter und Herr Singer

 

Im Ergebnis der Diskussion wird die Beschlussvorlage DS-Nr. 177/12  zur Abstimmung gebracht:

 

Ja: 4    Nein: 0   Enthaltung: 2

Der Beschlussvorlage wurde damit einstimmig zugestimmt.