Frau Weber

➢Information zu verkehrlichen Anordnungen

1.       Versagung Beschilderung mit Zeichen 244 als Fahrradstraße in der Straße Steinweg (vom 29.06.2012)

2.       Genehmigung für die Einrichtung eines FGÜ in der Förster-Funke-Allee Höhe Rathausmarkt. Die Markierung ist erfolgt und die provisorische Beschilderung ist aufgebracht und die Lieferung der Masten wurde in der 47. KW angekündigt und werden nach Lieferung umgehend aufgebaut (vom 04.10.2012)

3.       Des Weiteren sind am 23.10.2012 die Anordnungen für die FALSA (Fußgängeranforderungslichtsignalanlage) in der Hohen Kiefer-Am Fuchsbau und auch für die FALSA im Thomas-Müntzer-Damm Höhe Max-Reimann-Straße. Da ist der aktuelle Stand so, dass die Ausschreibung in dieser Woche an die Firma Stadtraum beauftragt wird.

4.       Weiterhin kam die Anordnung am 23.10.2012 für das Verkehrszeichen 136/10 „Achtung Kinder“ im Bereich Steinweg Höhe Heidefeld. Diese Maßnahme ist zur weiteren Erhöhung der Schulwegsicherheit beantragt worden. Der Bauhof wurde in der vergangenen Woche beauftragt das Zeichen aufzustellen.

5.       Ebenso für das Zeichen „Verkehrsberuhigter Bereich“ in der Straße Oberberg.

 

Herr Sahlmann

Nachfrage zur Versagung Fahrradstraße Steinweg

Gibt es dazu eine Begründung?

 

Frau Neidel

Es wurde eingeschätzt, dass das Aufkommen der Fahrradfahrer augenblicklich zu gering ist. Es wird keine Gefahr gesehen. Wir hatten ausführlich begründet, dass wir hier ein Angebot machen, um in Zukunft den Fahrradverkehr als überwiegende Verkehrsteilnehmerart zu erhöhen.

 

Herr Wilczek

Kann man trotzdem, obwohl die Fristen abgelaufen sind, noch einmal in Widerspruch gehen?

 

Frau Neidel

Die Möglichkeit in Widerspruch zu gehen ist nicht gegeben, die Frist ist bereits abgelaufen.

Wie man im Maßnahmenkatalog II sehr schön sehen kann, starten wir sehr oft den Versuch in Widerspruch zu gehen. Der Widerspruch wird in der Regel fast immer zurückgewiesen.

Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass bei einigen Anordnungen, die wir beantragt haben und Ablehnungen bekamen, durchaus auch Bürger aktiv werden können, ohne dass die Verwaltung ihre wir unsere Arbeit an die Bürger verteilen will.