aus dem Protokoll Nr. 33

F 72/33.12

DS-Nr.: 106/12 (Beschluss über den Zuschuss der Gemeinde und die Vergaberichtlinie zum Belegungsrecht „Barrierefreies Wohnen“ in der Heinrich-Heine-Straße)

Die Verwaltung möge beantworten:

-     Wie hoch ist die Anzahl der barrierefreien Wohnungen, die mit dem Zuschuss geschaffen werden?

-     Wie ist die Relation zwischen den Gesamtbaukosten für dieses Projekt und dem Zuschuss der Gemeinde?

-     Warum soll aufgrund der Baugenehmigung ein Zuschuss gezahlt werden. Die erhöhten Baukosten sind doch im Wesentlichen im Sanitärtrakt enthalten.

-     Ist die Erarbeitung einer Vergaberichtlinie unter dem Aspekt des Antidiskriminierungsgesetzes geprüft worden?

Termin: 10.09.2012

Frau Neidel

-erste Beantwortung erfolgte zum 20.09.2012

-inhaltliche Beantwortung soll bitte bis November/Dezember 2012 erfolgen

erledigt per E-Mail am 9.11.2012 und als Tischvorlage

Ergänzende Nachfrage von Herrn Harmsen= erledigt Beantwortung als Tischvorlage

aus dem Protokoll Nr. 34

F 79/34.12

Wurde die Maßnahme „Investitionszuschuss gewog mbH für touristische, denkmalgerechte Erschließung „Alte Hakeburg“ durch die Gemeindevertretung beschlossen?

Termin: 15.11.2012

Frau Neidel

erledigt per E-Mail am 9.11.2012 und als Tischvorlage