Sitzung: 26.11.2012 Hauptausschuss
Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 169/12
Beschlussvorschlag:
1.
Die
Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils
gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ‑ Klarstellungsatzung,
vgl. Anlage 1 ‑ wird beschlossen. Die Erläuterungen – vgl. Anlage 2 –
werden gebilligt.
2.
Der
Beschluss über die Klarstellungssatzung sowie Angaben darüber, an welchem Ort
und zu welchen Zeiten die Klarstellungssatzung sowie die Erläuterungen von
jedermann auf Dauer eingesehen und Auskunft über deren Inhalt verlangt werden
kann, sind ortsüblich bekanntzumachen.
Frau Neidel erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
An der
Aussprache zur DS-Nr. 169/12 beteiligen sich:
-
Frau
Dr. Kimpfel
-
Frau
Sahlmann
° Der
Gemeindevertretung wird keine Empfehlung ausgesprochen, die DS-Nr. 169/12 auf
die Tagesordnung ihrer Sitzung am 13.12.2012 zu setzen.