Frau Konrad

Zur Lfd. Nr. 1:    Welche Kunst im öffentlichen Raum ist bisher vorhanden?

Die Aufgabe ist in Bearbeitung. Angestrebt sind Ergebnisse bis zur nächsten Sitzung.

 

Zur Lfd. Nr. 2:    Stand Gibt es einen neuen Stand zur Schulbedarfsplanung vom Landkreis?

Die Gemeinde hat einen Entwurf der vorgezogenen Teilbedarfsplanung als Auszug für die Region Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf zur Kenntnis erhalten (zum Inhalt wird auf Drucksache Nr.: 2012/567 „Schulentwicklung der Förderschulstandorte Erlenweg 29 und Schleusenweg 84 in Kleinmachnow“ des Landkreis Potsdam Mittelmark verwiesen) und Stellung genommen.

Die ordentliche Schulentwicklungsplanung bis 2030 des Landkreises ist noch in Bearbeitung. Das gesetzlich vorgesehene Verfahren wird eingehalten.

 

Herr Nieter zu Protokoll

Die ordentliche Schulentwicklungsplanung ist in einem ordentlichen Verfahren abzustimmen und der Ausschuss macht aktenkundig, dass die Gemeindevertretungsgremien einbezogen werden sollen.

 

Zur Lfd. Nr. 3:    Diskussion über Form, Umfang und Struktur der Vereinsförderung

Zum Stand Ende 2012 wird eine Evaluierung erfolgen. Die Ergebnisse dieser Evaluierung werden mit entsprechender Vorlage als TOP voraussichtlich in die nächste Ausschusssitzung mit eingebracht. Ein Vorschlag für veränderte Vereinsförderrichtlinien wird zur Diskussion gestellt und führt zum Beschluss über die Vereinsförderung im Jahr 2014.

 

Zur Lfd. Nr. 4:    Entwicklung der Grundschule auf dem Seeberg – Auf welche Leistung bezieht sich die im Mietvertrag zugesagte Kompensationszahlung?

Der Haushalt 2013 hält entsprechende Mittel bereit, zur Erstellung eines Gutachtens.

 

Frau Schwarzkopf äußert Bedenken, dass das Gutachten zu teuer wird.

 

Frau Konrad

Das Gutachten ist vertraglich vorgesehen. Es erfolgt im Vorfeld eine Abstimmung mit der BBIS. Kosten für das Gutachten sollen 10.000,00 Euro nicht überschreiten.

 

Herr Templin erwartet von der Verwaltung keine aktuelle Bewertung des Wertes, sondern eine Aufstellung darüber, was nach der entsprechenden DIN für das Bauvorhaben aufgewendet wurde.

 

Herr Grubert sagt die Erarbeitung, der von Herrn Templin angeregten Aufstellung, zu.

 

Herr Schossau fragt, wie die Presse (MAZ) auf eine Summe von 3,5 Mio Euro kommt?

 

Herr Grubert erläutert, dass es sich um die Summe der anrechenbaren Kosten, die zu Vertragsbeginn angegeben wurde, handelt.

 

Zur Lfd. Nr. 5     Vorstellung des Vorhabens „Barrierefreies Wohnen“ wird unter Top 5 durch die gewog vorgestellt.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligten sich Frau Schwarzkopf, Herr Templin, Herr Schossau, Frau Konrad und Herr Grubert.