Sitzung: 13.12.2012 Gemeindevertretung
Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2
Vorlage: DS-Nr. 169/12
1.
Die
Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils
gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Klarstellungsatzung,
vgl. Anlage 1, wird beschlossen. Die Erläuterungen, vgl. Anlage 2, werden
gebilligt.
2.
Der Beschluss
über die Klarstellungssatzung sowie Angaben darüber, an welchem Ort und zu
welchen Zeiten die Klarstellungssatzung sowie die Erläuterungen von jedermann
auf Dauer eingesehen und Auskunft über deren Inhalt verlangt werden kann, sind
ortsüblich bekanntzumachen.
Anlagen
1.
Klarstellungssatzung
mit Anlage (Karte, Maßstab im Original 1:10.000)
2.
Erläuterungen
zur Klarstellungssatzung
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
Geschäftsordnungsantrag von
Herrn Dr. Klocksin – Verweisung in den Bauausschuss
Abstimmung zum
Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.