Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

1.    Die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Klarstellungsatzung, vgl. Anlage 1, wird beschlossen. Die Erläuterungen, vgl. Anlage 2, werden gebilligt.

2.    Der Beschluss über die Klarstellungssatzung sowie Angaben darüber, an welchem Ort und zu welchen Zeiten die Klarstellungssatzung sowie die Erläuterungen von jedermann auf Dauer eingesehen und Auskunft über deren Inhalt verlangt werden kann, sind ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Anlagen

1.    Klarstellungssatzung mit Anlage (Karte, Maßstab im Original 1:10.000)

2.    Erläuterungen zur Klarstellungssatzung

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Klocksin – Verweisung in den Bauausschuss

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.