Sitzung: 20.04.2010 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 017-1/10
Frau Weger erläutert die Beschlussvorlage und weist auf einige Ergänzungen/Änderungen zur im Februar eingereichten Beschlussvorlage hin.
Des Weiteren erklärt Frau Weger, dass die Beschlussvorlage im gestrigen Bauausschuss durch den Bürgermeister spezifiziert wurde (Spezifizierung wurde als Tischvorlage verteilt).
An der Diskussion
beteiligten sich:
Herr Templin
Herr Nieter
Herr Singer
Frau Schwarzkopf
Im Ergebnis der
Diskussion wird die Beschlussvorlage DS-Nr. 017-1/10 mit folgender Maßgabe zur
Abstimmung gebracht:
Der Ausschuss stimmt der Spezifierung durch den Bürgermeister als Maßgabe zu, die wie folgt lautet:
- Die Gesamtkosten (KG
200-700) für den Neubau Kindergarten mit Außenanlagen werden auf maximal 2.300.000,- Euro festgesetzt (gedeckelt) und
dieser Kostenrahmen darf nicht überschritten werden. In diesen Kosten sind der Sicherungsaufschlag in Höhe von 6 % sowie Maßnahmen zur Abschirmung gegen Mobilfunk-Immission
enthalten.
Abstimmung
zur DS-Nr. 017-1/10 mit Maßgabe:
Ja-Stimmern: 6
Nein-Stimmen: -
Enthaltungen: -