Sitzung: 21.04.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Lfd.
Nr. 11 Wassereinleitung Teltowkanal
Verteilung
der Information „Rieselfelder: Nachhaltige Potentiale für den regionalen
Wasserhaushalt“ in der Sitzung.
Lfd.
Nr. 29 Überfahrten
straßenbegleitendes Grün
Verteilung der
UVO-Info-Nr. 06/2010 und Beschluss DS-Nr. 057/98.
Lfd.
Nr. … LED-Leuchten – Musterstrecke
Übergabe
eines Zeitungsartikels (MAZ 23.03.2010) durch Herrn Tauscher. Der Artikel wird
als Anlage zum Protokoll der April-Sitzung genommen (Anlage 1).
Lfd.
Nr. 1/10 Katastrophenplan
Einsichtnahme im FB Öffentliche Sicherheit/Recht möglich.
Lfd.
Nr. 3/10 Ist Parkverbot in der
Förster-Funke-Allee möglich?
Herr
Dehne informierte, dass es keine Aufstellung eines Parkverbotsschildes geben wird.
Lfd.
Nr. 6/10 Solarnutzung kommunaler
Dächer
Verteilung der DS-Nr.
030/10 in der GV am 25.03.2010.
Lfd.
Nr. 7/10 Parkraumbewirtschaftung
Als
TOP in der Juni-Sitzung.
Lfd.
Nr. 8/10 Siedlungsstraßen – ruhender
Verkehr
Herr Kreemke möge
präzisieren. Punkt bleibt in der OP-Liste.
Lfd.
Nr. 9/10 Japanische Zierkirschen
Präzisierung: Es
betrifft die gesponserten Japanischen Zierkirschen.
Bleibt in der Liste.
Lfd.
Nr. 10/10 Baumfällungen UVO-Info-Nr.
03/2010 – konkrete Auflistung
Herr Brinkmann informierte, er habe eine konkrete Auflistung
dabei und wer Interesse habe, könne in die Unterlage einsehen.
Lfd.
Nr. 11/10 Plakatwerbung – rechtliche
Würdigung
Herr Dehne gab eine kurze Erläuterung und verwies auf die
Werbeanlagen-satzung.
Als TOP in die nächste Sitzung.
Lfd.
Nr. 12/10 Beantwortung schriftlicher
Anfragen von Herrn Bittroff
Herr
Dehne bat Herrn Bittroff, wenn Missstände vorhanden sind, sich direkt beim OA
zu melden, um darauf hinzuweisen und verwies gleichzeitig auf die
Straßenreinigungssatzung.
Herr
Bittroff bittet weiterhin um schriftliche Beantwortung seiner Anfragen.