Sitzung: 21.04.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 009/10
Kurze
Erläuterung durch Herrn Dehne, warum die Klagerücknahme notwendig ist.
Es
fand keine Aussprache statt.
Abstimmung
der DS-Nr. 009/10
Die
DS-Nr. 009/10 wird einstimmig empfohlen.
Verteilung
der UVO-Info-Nr. 08/2010 – Schutzmechanismen gegen unberechtigtes Auslesen der
Daten im ePass-Chip durch Frau Huckshold.