Sitzung: 21.04.2010 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Die
UVO-Info-Nr. 07/2010 – Verkehrsbelastung Zehlendorfer Damm, Bürgerinitiative
Kai Rieser – wurde mit den Sitzungsunterlagen verteilt.
Der
Ausschussvorsitzende informiert, dass Herr Rieser in der Junisitzung Rederecht
wahrnehmen werde.
Herr
Dehne erläutert die Klageabweisung zur Tempo-30-Zone.
Herr
Tauscher bittet um Erläuterung zur Info-Nr. 05/2010 – Amtsstatistik 2009
(Bußgeldstelle) was denn bezahlt sei.
Herr Dehne sagt die Beantwortung zur nächsten Sitzung zu.