Sitzung: 21.02.2013 Gemeindevertretung
Als Tischvorlage
an alle Mitglieder der GV wurde verteilt:
-
Beantwortung
von Anfragen
Anmerkungen zur
Tagesordnung
· TOP 9.1, DS-Nr. 155/12 „Straßenbau Erlenweg“,
wird durch den Bürgermeister zurückgestellt.
·
TOP 7 –
Informationen zum Kirchenneubau. Dieser Punkt wurde auf Vorschlag der Fraktion
B 90/Grüne in die Tagesordnung aufgenommen. Die Fraktion bittet darum, dass der
Förderverein Landschaftsschutzgebiet Buschgraben/Bäketal, vertreten durch Frau
Christine Arndt, Rederecht erhält, um Informationen zu geben.
·
Einwendungen
und Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden von Herrn Burkardt, Herrn
Musiol und Herrn Templin vorgebracht.
·
Herr
Warnick führt aus, dass es nach Geschäftsordnung und Hauptsatzung möglich sei,
dass Fraktionen Tagesordnungspunkte beim Vorsitzenden beantragen. Sie müssen
dann auf die Tagesordnung genommen werden. Es
sei natürlich nicht möglich, dass Jemand anderes als ein Vertreter der
Fraktion dazu redet. Das könne aber beantragt werden. Wenn ein Widerspruch dazu
besteht, werde er selbstverständlich darüber abstimmen lassen. Er schlägt vor,
darüber unter Umständen im Ältestenrat noch einmal zu befinden.
·
TOP 6.1
wird aus Krankheitsgründen zurückgezogen.
Abstimmung zum Rederecht für
Frau Christine Arndt:
Dem Rederecht für Frau Arndt wird mehrheitlich stattgegeben.
Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 21.
Februar 2013 wird festgestellt.